Ich habe auch eine Graphik mit, Herr Kollege Heindl, auf der man die Zahlen sehr gut sieht. (Der Redner weist die Graphik vor.) Im Jänner 1997 – das ist eine Tatsache – betrug der Barrelpreis 25 Dollar, dieser ging bis Ende 1997 – die Zacken zeigen deutlich die Auf- und Abwärtsbewegung – auf 16 Dollar runter. Im Jahre 1998 fand das seine Fortsetzung, und der Preis fiel von 16 auf fast 10 Dollar. In nur wenigen Tagen konnte jetzt ein Anstieg auf dem Spotmarkt in Amsterdam von einem Preis knapp über 10 Dollar auf etwa 13 Dollar verzeichnet werden. Internationale Fachkreise beurteilen das allerdings als spekulative Überziehung. Wahrscheinlich werden die Rohölpreise wieder nach unten gehen.
Meine Damen und Herren! Darüber hinaus muß man sich vor Augen halten, daß Mineralölfirmen, große Mineralölkonzerne, ohne daß ich diesen jetzt das Wort reden möchte, nicht nur am Spotmarkt agieren, sondern es werden Terminkontrakte, teils sehr langfristiger Natur, gehandelt. Daher interessiert, sage ich einmal, einen Teil der Mineralölfirmen der Spotmarkt überhaupt nicht, sondern es wird mit Optionen, mit Futures und all diesen Dingen gehandelt. Damit werden auch diese kurzfristigen Marktschwankungen schon in einem sehr hohen Ausmaß ausgeglichen. Daher ist die Reaktion der Mineralölwirtschaft, sozusagen ohne daß jetzt etwas Großes passiert wäre, massiv diese Preiserhöhung zu fordern, schon überzogen, und sie kommt eindeutig zum falschen Zeitpunkt.
Daher haben wir, meine Damen und Herren, dieser Maßnahme als Notmaßnahme zugestimmt, aber es ist eine Notmaßnahme, und aus diesem Grund ist unser Okay erfolgt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich möchte aber noch etwas dazu sagen. Wir kommen, meine Damen und Herren, um die Steuerdiskussion nicht herum. Es wäre verantwortungslos, zu verweigern, eine Diskussion über die Mineralölsteuer zu führen, Herr Bundesminister. Ich hätte mir eigentlich erwartet, daß man bei dem vielgepriesenen Steuerpaket, das dieser Tage geschnürt wurde, sehr wohl auch die Mineralölsteuer mitnimmt. Denn daß sie zu hoch ist, Herr Bundesminister, ist ein Faktum und wird von internationalen wie nationalen Experten nicht im mindesten bestritten. Und daß sie auch nicht das geeignete Instrument ist, Preisschwankungen auszugleichen, darüber sind sich auch viele einig.
Herr Bundesminister! Sie allerdings sind dreieinhalb Jahre lang im Amt, aber Sie hinken mit Ihren Maßnahmen dem Parlament und vor allem den aktuellen Geschehnissen immer hinterher. Sie sind ein Minister, der dreieinhalb Jahre lang im Amt ist, aber seit dreieinhalb Jahren kommen Sie in vielen wirtschaftspolitischen Belangen (Bundesminister Dr. Farnleitner: Zweieinhalb!) – Entschuldigung, zweieinhalb Jahre – immer wieder zu spät oder meistens zu spät. Daher sitzen Sie so oft sozusagen auf der Anklagebank. Ich kann Ihnen diesen Vorwurf leider Gottes nicht ersparen, es ist so. Es wäre einmal an der Zeit, eine Haltungsänderung herbeizuführen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Letzter Punkt: In der heutigen Diskussion habe ich oft vernommen: Hauen wir die OMV! Also ich möchte mich nicht zum Anwalt, zum Schutzengel der OMV aufspielen, das hat dieses Unternehmen auch gar nicht notwendig, aber ich bin mir nicht sicher, wenn von Preistreiberei und von Kartellen die Rede ist, ob hier nicht der Falsche gehaut wird.
Meine Damen und Herren! Wissen Sie, wir haben hier in Österreich eine unbefriedigende Wettbewerbssituation. Die OMV hat einen Marktanteil von etwa 26, 27 Prozent, ist also zweifellos der Marktführer. Aber Österreich war auf dem Sektor Treibstoffpreise immer ein Hochpreisland, das muß man sagen. Wenn es diese Hochpreissituation gibt, dann gewöhnt man sich eben sehr rasch daran. Daher haben auch Firmen wie die Exxon und Aral und wie sie auch alle heißen mögen gemeint, es sei ja eigentlich eine sehr kommode, also bequeme Situation. Wir brauchen eigentlich nur zu beobachten, was ein, zwei auf dem Markt machen, dort lehnen wir uns an, und so bestimmen wir die Preise.
Hier muß man einmal gerecht hinterfragen: Was passiert mit den Kostenbildern, mit den Kostenstrukturen? Ich habe so meine Zweifel und frage mich, ob in diesem Fall die Diskussion nicht ein bißchen in die falsche Richtung geht. Ich glaube, daß das Instrument einer Preisrege