Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 166. Sitzung / 96

Frau Kollegin Aumayr hat sich gestern in Eferding eine Nachhilfestunde in österreichischer Agrarpolitik geben lassen. (Abg. Aumayr: Das hätte dir auch gut getan!) Aber leider hat sie das, was sie gestern gehört hat, heute hier nicht umsetzen können. Das ist aufgrund eines kurzen Gedächtnisses durchaus denkbar. Aber eines wurde auch gestern abend bestätigt, etwas, was sowohl von internationalen Beobachtern als auch von den dafür in Österreich Verantwortlichen bestätigt wird: Wir können uns glücklich schätzen, einen Agrarminister Molterer zu haben, der von Landwirtschaft etwas versteht, der Landwirtschaft gelernt hat, der von Konzepten und Zukunftsplänen etwas versteht, der im Gegensatz zu Ihnen Chancen aufzeigt, aber auch nicht verschweigt, daß es schwierig ist. No na! (Abg. Aumayr: Die Bauern laufen Ihnen in Scharen davon!) Selbstverständlich gibt es in Zeiten der Veränderung, in Zeiten des Wandels auch für die Agrarpolitik Schwierigkeiten. Selbstverständlich. Minister Molterer zeigt aber auch Lösungen auf, im Gegensatz zu Ihnen.

Meine Damen und Herren von den Freiheitlichen! Sie haben offensichtlich noch nichts gehört von Veränderungen in der Wirtschaftspolitik. (Abg. Aumayr: Ihnen laufen die Bauern in Scharen davon, Kollege Auer!) Sie haben davon offensichtlich noch nichts gehört. Sonst reden Sie immer der großen Freiheit das Wort, aber Sie haben offensichtlich noch nichts gehört von Veränderungen in der Volkswirtschaft. Sie sind und bleiben nicht die Freiheitlichen, sondern Sie sind und bleiben politische Betonierer! (Beifall bei der ÖVP.)

14.47

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir kommen jetzt zu einer kurzen Serie tatsächlicher Berichtigungen. (Heiterkeit.)

Ich darf darauf hinweisen, daß tatsächliche Berichtigungen Berichtigungen von Tatsachen sind und man diese daher ganz emotionslos vorbringen kann.

Die erste erfolgt von Herrn Klubobmann Scheibner. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Meine Damen und Herren! Mein Vorredner hat behauptet, daß der Bundesparteiobmann der Freiheitlichen eine Kürzung der Förderungen für die Landwirtschaft um 50 Prozent gefordert hat. – Das ist unrichtig!

Der Bundesparteiobmann der Freiheitlichen hat eine Durchforstung der Subventionen auf ihre Sinnhaftigkeit hin und nach dieser Durchforstung eine Kürzung von 50 Prozent mit Ausnahme der Landwirtschaftsförderungen verlangt, weil wir es besser finden, daß, statt dubiose Kulturprojekte oder merkwürdige Vereine zu fördern, das ersparte Geld im Wege von Ausgleichszahlungen zum Erhalt der bäuerlichen Klein- und Mittelbetriebe verwendet wird. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die nächste ... (Abg. Auer: Persönliche Erwiderung! – Abg. Dr. Khol: Eine persönliche Erwiderung, Herr Präsident!) Er ist nicht persönlich angesprochen worden. – Herr Abgeordneter Auer, Sie sind nicht persönlich angesprochen worden!

Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Salzl zu Wort gemeldet. Es gilt das zuvor Gesagte. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Stefan Salzl (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Kollege Auer hat gesagt, der Tierarzt Salzl würde die Bauern im Regen stehen lassen, seine Tätigkeit würde zu teuer sein, er würde seine Leistungen zu teuer verrechnen. – Das ist in mehrfacher Hinsicht unrichtig. (Abg. Auer: Mir kommen die Tränen!)

Erstens helfe ich als Tierarzt nur mehr in Notfällen, dann, wenn die Bauern oder die Tiere in Not sind. Die Bauern im Regen stehen zu lassen, das bleibt dieser ÖVP vorbehalten. (Beifall bei den Freiheitlichen.)