Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Steibl. 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.19.20
Abgeordnete Ridi Steibl
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen Ministerinnen! Werte Kollegen und Kolleginnen! Zuerst möchte ich sagen, daß man doch einmal darüber nachdenken müßte, was sich die jungen Menschen auf der Galerie – und es ist eine große Zahl von jungen Menschen anwesend! – über diese Debatte denken. Ich wünsche mir, daß sie nach dieser Diskussion nicht den Mut verloren haben, eine Partnerschaft einzugehen und vielleicht eine Familie zu gründen! (Beifall bei der ÖVP.)Ich gebe Kollegen Gaugg selten und nicht gern recht, aber in einem Punkt muß ich ihm zustimmen: Ich frage mich schon die ganze Zeit, wo Frau Ministerin außer Dienst Helga Konrad ist. Denn sie hätte während ihrer Ministerschaft auch schon so manches umsetzen können! Vielleicht ist sie gerade deswegen aus dem Saal gegangen, weil es ihr nicht gelungen ist, einiges in Bewegung zu bringen! (Zwischenruf der Abg. Bures. – Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.)
Wenn Frau Kollegin Hlavac meint, daß es Möglichkeiten geben muß, Beruf und Familie zu vereinbaren, und daß Maßnahmen nicht nur vom guten Willen der Betriebe abhängen sollen, dann sage ich zuerst einmal: Wir haben im Rahmen der Behandlung des Frauen-Volksbegehrens im Gleichbehandlungsausschuß die gesetzliche Verankerung in bezug auf Frauenförderpläne vorgenommen. Wir müssen uns aber auch dessen bewußt sein, wer Arbeit schafft und daß das nur gemeinsam geht: Wirtschaft mit Arbeitnehmern und Arbeitnehmervertretern und -vertreterinnen. Wir werden nichts übers Knie brechen können, denn ich glaube, wir wollen Arbeitsplätze schaffen und nicht Arbeitsplätze abbauen.
Aber auch gesetzliche Regelungen für alles werden es nicht bringen. Wir wissen, daß die flexiblen Arbeitszeiten manchmal nach wie vor kapazitätsorientiert und nicht familienorientiert sind. Aber wir sind auf dem besten Weg, hier einiges zu bewegen. Ich möchte beispielsweise noch einmal das Familien-Audit erwähnen, mit dem Bundesminister Dr. Martin Bartenstein Familienfreundlichkeit durch Frauenförderung in den Betrieben geschaffen hat.
Ich möchte noch darauf hinweisen, daß auch wir, die ÖVP-Frauen, diesbezügliche Anträge eingebracht haben, deren Umsetzung von der SPÖ abgelehnt wird, zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuung oder auch das Homeservice, das zwar im NAP verankert ist, aber noch viel zu wenig, weil es nicht so beliebt ist. Und es stimmt durchaus nicht, daß diese Forderungen nur für die Besserverdiener/innen sind. Vielmehr muß man ganz klar sagen: Wir sollten auch für die Mittelschicht, für die Menschen, die Leistung bringen und arbeiten, etwas tun! (Beifall bei der ÖVP.)
Kollegin Bures sagt, daß sie stolz auf die Anträge seitens der SPÖ-Frauen ist: Wenn Sie so stolz darauf sind, dann hätten Sie einiges mit Ihrer Frau Ministerin auch schon umsetzen können! Das ist jedoch nicht geschehen, und das kann nicht an den ÖVP-Frauen liegen, sondern die Ursache liegt in Ihren eigenen Reihen! (Beifall bei der ÖVP.)
Zur leidigen Diskussion um die Behaltefrist: Ich denke, darüber muß man einmal ganz ehrlich nachdenken und miteinander reden. Es geht nämlich nicht immer nur darum, wer gekündigt wird und wer durch diese ach so fürchterlichen Arbeitgeber/innen hinausfällt. Vielmehr muß man auch einmal bedenken, daß das eine arbeitsplatzverhindernde Angelegenheit wäre. Denn wer stellt schon jemanden ein, wenn gesetzlich verankert ist, daß man ihn beziehungsweise sie nach der Karenz 26 Wochen behalten muß! Natürlich wünschen wir uns eine noch bessere Form, aber eine arbeitsplatzerhaltende Maßnahme. (Zwischenruf der Abg. Dr. Karlsson.) Man muß in dieser Richtung einmal ganz ehrlich sein und darf nicht schönfärberisch und träumerisch durch die Gegend gehen! Ich glaube, uns allen geht es darum, daß Frauen eine sozialrechtlich abgesicherte Arbeit nach einer Familienphase haben sollen, für die sie sich von der Zeit her frei entscheiden können. Ich denke, daß wir den Frauen von den Rahmenbedingungen her aber nur etwas Gutes tun, wenn wir auch darüber nachdenken, wie es in unserem Land wirtschaftlich aussieht.