Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 169. Sitzung / 211

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Entwurf auch in dritter Lesung zustimmen, um ein Zeichen.  Der Entwurf ist in dritter Lesung mehrheitlich angenommen, gleichfalls bei Vorliegen des verfassungsmäßig vorgegebenen Quorums der Zweidrittelmehrheit.

Wir stimmen jetzt ab über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1799 der Beilagen.

Auch dieser Entwurf, der ein Gesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird, betrifft, ist im Sinne des Art. 14 Abs. 10 B-VG zu bewerten, das heißt nur in Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder.

Ich stelle zunächst das Präsenzquorum fest.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Entwurf zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen.  Das ist die Mehrheit. Der Entwurf ist mehrheitlich bei Vorliegen der vorgeschriebenen Zweidrittelmehrheit angenommen.

Wir stimmen sogleich in dritter Lesung ab.

Wer stimmt dem Entwurf in dritter Lesung zu?  Das ist die Mehrheit, gleichfalls bei Vorliegen des verfassungsmäßig erforderlichen Zweidrittelquorums. Angenommen.

Wir stimmen jetzt ab über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1800 der Beilagen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.  Das ist die Mehrheit. Der Entwurf ist mehrheitlich angenommen worden.

Wer stimmt dem Entwurf in dritter Lesung zu?  Der Entwurf ist auch in dritter Lesung mehrheitlich angenommen.

Jetzt stimmen wir ab über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1801 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer für diese Kenntnisnahme ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.  Das ist die Mehrheit. Die Kenntnisnahme dieses Berichtes erfolgt mehrheitlich.

Wir stimmen jetzt ab über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1802 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, möge ein Zeichen geben.  Das ist die Mehrheit. Dieser Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Jetzt stimmen wir ab über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1803 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, möge ein Zeichen der Zustimmung geben.  Das ist die Mehrheit. Dieser Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Jetzt stimmen wir ab über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1804 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, möge ein Zeichen geben.  Das ist die Mehrheit. Der Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Die nächste Abstimmung betrifft den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1805 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer für diesen Antrag ist, möge ein Zeichen der Zustimmung geben.  Das ist die Mehrheit. Dieser Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite