Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 169. Sitzung / 233

im Hinblick auf die Erweiterung des neuen Programms II diese beiden Fachhochschulen, die dort sehr wohl passen und zu positionieren sind, realisiert werden. Ich glaube, auch Herr Kollege Amon hat in diesem Sinne gesprochen, und auch Kollege Kröll nickt. Diese Projekte müssen weiterbetrieben werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Frau Bundesminister! Ich bitte Sie: Richten Sie diesen steirischen Wunsch, welcher auch der Wunsch Ihres Parteikollegen Schachner ist, Herrn Einem  so Sie mir jetzt Ihr geneigtes Ohr leihen wollen und ihn treffen  aus!  Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

23.34

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Niederwieser gemeldet. Ich bitte, den zu berichtigenden und den tatsächlichen Sachverhalt darzustellen.  Bitte, Herr Abgeordneter.

23.34

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Mein Vorredner Grollitsch hat behauptet, ich würde die FH-Absolventen verunsichern, indem ich behaupte, sie seien A-wertig.

Tatsache ist, daß ich in der zitierten Aussendung ausdrücklich festgestellt habe, daß es möglich ist, gemäß Vertragsbedienstetengesetz  so wie Sie das auch zitiert haben  als Akademiker eingestuft zu werden, daß das aber für die Beamten noch offen ist.

Das war die vollständige Aussendung, und ich bitte Sie, in Zukunft vollständig zu zitieren und nicht unvollständig und falsch! (Beifall bei der SPÖ.)

23.35

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt nun die Frau Bundesministerin.  Bitte.

23.35

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzter Herr Präsident! Sehr geschätzte Damen und Herren! Ich möchte nur eine kurze Bemerkung machen und eine Information im Zusammenhang mit den nicht ärztlichen medizinischen Berufen, die in der Debatte angeführt wurden, an Sie geben.

Es ist richtig, was Sie gesagt haben, nämlich daß derzeit noch rechtliche Gründe der Einrichtung einer entsprechenden Fachrichtung entgegenstehen. Ich habe aber bereits über den Ministerrat eine Regierungsvorlage zur Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes eingebracht, welche dem Haus bereits vorliegt. Ich nehme an und hoffe, daß sich der Gesundheitsausschuß am 10. Juni mit dieser Novelle wird befassen können und dementsprechend auch neue Chancen gegeben sein werden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

23.37

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Frau Bundesministerin.

Weitere Wortmeldungen dazu liegen mir nicht vor.

Da auch kein Schlußwort der Berichterstattung verlangt wird, kommen wir zu den Abstimmungen, die ich über jeden Ausschußantrag getrennt vornehme.

Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, den vorliegenden Bericht III-191 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte, daß jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme eintreten, ein Zeichen der Zustimmung geben.  Der Antrag auf Kenntnisnahme ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, seinen Bericht 1787 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.


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