Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 171. Sitzung / 22

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister.  Herr Abgeordneter Leikam, bitte.

Abgeordneter Anton Leikam (SPÖ): Herr Bundesminister! In Galtür, im Paznaun- und im Kaunertal haben diese Lawinenabgänge in der Tat großes Leid hervorgerufen. Es wurden praktisch zwei Täler zerstört, und der Einsatz von freiwilligen Helfern sowie Helfern der Exekutive und des Bundesheers war vorbildlich. Helfen wurde in diesen beiden Tälern zur Teamarbeit.

Herr Bundesminister! Das Projekt ADONIS wurde bereits erwähnt. Ein Teil seiner Finanzierung ist im Budget bereits vorgesehen. Meine Frage: Beginnen Sie etwa im Land Tirol mit der ADONIS-Ausstattung?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Ich habe noch keinen Plan in der Hinsicht, in welchen Bundesländern ich beginne und in welchen nicht. Es gibt in manchen Bundesländern gewisse Funkprobleme, danach wird man natürlich die Prioritäten setzen müssen.

Das Land Tirol hat deshalb einen Startvorteil, Herr Abgeordneter, weil derjenige, der dieses Projekt im Innenministerium betreibt, aus dem Land Tirol kommt und daher natürlich großes Interesse an diesem Bundesland hat. Aber ich gehe davon aus, daß wir natürlich dort beginnen müssen, wo es die größten Funkprobleme und Funkschatten gibt. In dieser Hinsicht ist vor allem Niederösterreich  besonders das Weinviertel  ein sehr stark benachteiligter Bereich. Wir haben in Niederösterreich diesbezüglich große Probleme.

Darüber hinaus gibt es Probleme in allen gebirgigen Regionen, und es gibt auch sehr große Probleme im Bereich Wien-Umgebung. Ich werde die Prioritäten natürlich dort setzen, wo die größten Funkschatten und Funkprobleme bestehen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Zusatzfrage?  Herr Abgeordneter Jung, bitte.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Galtür hat gezeigt, daß die für Katastrophenzwecke zur Verfügung stehende Hubschrauberkapazität des Bundes nicht ausreicht. Eine Zusammenfassung und Konzentration der Kräfte wäre eine erste Abhilfe. Was halten Sie von einer Konzentration des Fluggerätes beim Verteidigungsministerium  nicht zuletzt aus Ausbildungs- und Kostengründen  und von einer Deckung des anfallenden Bedarfs des Innenministeriums aus einer Flugbereitschaft?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Also: Vom Prinzip her soll man niemals nein und niemals nie sagen. Das ist etwas, worüber man ohne Zweifel auch diskutieren kann. Ich sage zu Ihrer Frage nicht nein, bin aber der Ansicht, daß das österreichische Bundesheer natürlich eine ganz andere Aufgabenstellung für seine Hubschrauber hat als das österreichische Innenministerium.

Das österreichische Bundesheer hat im wesentlichen Transportaufgaben. Bei ihm besteht im wesentlichen bei einem Hubschrauber die Notwendigkeit, im Ernstfall auch auf kriegerische Auseinandersetzungen die entsprechende Antwort geben zu können, während das Innenministerium die Aufgabe hat, einerseits Rettungshubschrauber zur Verfügung zu stellen und andererseits Exekutivhubschrauber bereitzustellen, die die Verkehrsüberwachung und ähnliches tätigen.

Dazu braucht man von der Größe her sicherlich unterschiedliche Hubschrauber, daher glaube ich nicht, daß man bestimmte Hubschrauber des Bundesheeres für bestimmte Aufgaben des Innenministeriums verwenden kann. Andererseits ist es aber gerade im Grenzdienst, in der Grenzüberwachung sicher sinnvoll, zu kooperieren. Am sinnvollsten wäre es wahrscheinlich, zu versuchen, den Anschaffungsvorgang gemeinsam zu tätigen. Dadurch könnte es möglich werden, Kosten zu sparen.


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