Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 171. Sitzung / 159

fünf, sechs, sieben Leuten dorthin und macht einen InfoTank – ich zitiere –, "eine zweisprachige Beratungs- und Anlaufstelle für Erwerbslose", zweitens einen ThinkTank, "ein Pilotprojekt, das auf eine immaterielle Art der Umverteilung setzt, Personen unterschiedlichster beruflicher Erfahrungen und Interessen wurden eingeladen, ihr Know-how, ihre Ideen und Möglichkeiten in zielgerichtete Experimente zu stecken. Ziel des sogenannten ThinkTanks ist es, zumindest einen neuen Arbeitsplatz zu schaffen." – Zitatende.

Dazu muß man sich einmal grundsätzlich etwas fragen. In diesem Land haben wir das AMS. Daher wäre auch die Evaluation dieser Projekte nicht uninteressant: Wenn das das bessere Projekt ist, dann sollten die Kunstkuratoren die Arbeitslosen betreuen. Ich fände das ganz toll, aber dann brauchen wir das AMS nicht.

Oder jemand erlaubt sich, obwohl das Projekt ganz freundlich klingt, einen Scherz! Denn wenn wir Arbeitslose haben, dann sollten wir uns vorerst einmal um unsere eigenen Arbeitslosen kümmern, aber nicht nach Berlin-Kreuzberg fahren und unser Know-how, das wir offensichtlich ohnehin nicht haben, dorthin exportieren. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein zweites Projekt des Vereins "WochenKlausur" ist auch nicht schlecht. Es heißt: "Intervention zur Lage der älteren Menschen". – Noch einmal: Das ist ein Problem, keine Frage. Was macht der Kurator? – Er fährt nach Civitella. Was macht er dort? – Er macht einen Aufenthaltsraum für ältere Menschen. Hier heißt es – ich zitiere –: "Zunächst wurde eine Bar-Theke mit Kühlvorrichtung, Geschirrspüler et cetera gekauft, um zwei leerstehende, für das Vereinslokal ursprünglich vorgesehene Räumlichkeiten provisorisch einzurichten." – Das war das eine.

Das andere ist: "Gleich neben dem Vereinslokal konnte die Gruppe außerdem einen lange brachliegenden Bocciaplatz reaktivieren. Traditionell hat das Bocciaspiel in italienischen Ortschaften sportlich-kommunikativen Charakter. Zur Finanzierung wurde mit dem ortsansässigen Großweinbauern ein Vertrag abgeschlossen, demzufolge 5 Prozent vom Exportumsatz seines nach Österreich vermittelten Weines diesem Bocciaplatz zugute kommen."

Also entweder der Weinhändler verkauft nach Österreich nichts, oder der Bocciaplatz ist in der Zwischenzeit schon vergoldet. – Was ich damit sagen will, ist: Wir sind hier bei einem zentralen Problem der österreichischen Kunstförderung. Wenn wir die spärlichen Mittel, die wir in diesem Bereich haben, für die Kunstförderung einsetzen wollen, dann sollten wir das auch wirklich tun. Ich bin nicht gegen Sozialprojekte, um das klarzustellen, aber ich glaube, man sollte unterscheiden, daß es auf der einen Seite Profis gibt, die Sozialarbeit machen, die teilweise auch arbeitslos sind, und daß es auf der anderen Seite die Kunstkuratoren gibt. Erinnern wir uns daran, was der Kunstkurator eigentlich hätte tun sollen. Wir sollten diese Projekte evaluieren, und ich bin sehr daran interessiert, zu erfahren, ob es diesen einen Arbeitsplatz in Berlin-Kreuzberg noch gibt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.40

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Klara Motter. – Bitte, Frau Abgeordnete.

18.40

Abgeordnete Klara Motter (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Cap! Wieder einmal eine Kulturdebatte ohne Kunstminister. Wir haben wieder einmal keine Möglichkeit, Fragen und Anregungen mit dem zuständigen Minister zu debattieren. Die Chefsache Kunst findet, wie wir wissen, auf dem Papier, wie zum Beispiel im vorliegenden Kunst-Kulturbericht statt, und das wirft für mich ein bezeichnendes Licht auf die österreichische Kulturpolitik. Wir werden auch heute, wie bei allen Kulturdebatten, unsere Anliegen mit Ihnen, Herr Staatssekretär, besprechen. Ich möchte das in keinster Weise als Abwertung sehen, aber ich möchte das trotzdem feststellen.

Ich freue mich im Gegensatz zu meinem Vorredner der freiheitlichen Fraktion darüber, daß das Weißbuch nun fertig ist und als taugliches Instrument für dringende Reformen im Bereich der Kulturpolitik zur Verfügung steht. Bevor ich mich allerdings mit kleinen Details aus diesem Weißbuch, das heute erst vorgestellt worden ist und einen großen Umfang hat – ich konnte noch


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