Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 173. Sitzung / 75

Ein weiterer Punkt: Es haben in diesem Tunnel die Anlagen bis zum Schluß funktioniert. Daß man aber sehr wohl noch eine Diskussion über die Evaluierung des Unfalles machen kann, ist eine andere Sache; etwa darüber, ob es klüger wäre, Bodenmarkierungen zu machen, die aufleuchten, wie für Flugzeuge auf dem Rollfeld. Dazu haben wir schon einen Prüfauftrag vergeben.

Noch einmal: Die Videokameras haben bis zum Schluß funktioniert, die Belüftung hat funktioniert. Aber wenn Sie Sprinkleranlagen verlangen, Frau Abgeordnete Moser, dann muß ich Ihnen sagen: Damit werden Sie bei Experten wirklich auf Probleme stoßen, weil Sprinkleranlagen  Wasser in ein Benzin-Luft-Gemisch hinein!  in diesem Bereich geradezu entsetzliche Explosionskatastrophen hervorrufen können. Ich bitte, mit solchen Forderungen etwas vorsichtiger zu sein. Ich mußte es mir auch sagen lassen.

Ein letzter Punkt noch, auch zu Herrn Abgeordnetem Maier in aller Höflichkeit gesagt: Wir haben uns bemüht, die Anfrage so sachlich wie möglich zu beantworten. Es war zum Beispiel nicht Gegenstand der Anfragebeantwortung, Ihnen zu sagen, daß wir bei jedem Tunnel in Zweimonats-, Dreimonatsabständen Übungen mit den Feuerwehren und den Ortsansässigen machen.  Erster Punkt.

Zweiter Punkt: Wir haben wochenlang vergeblich bei allen Salzburger Agenten  bei den Sozialpartnern und allen politischen Parteien  Beweise gesucht, die uns dabei unterstützt hätten, den zweiten Tunnel vor der letzten Salzburger Landtagswahl überhaupt ins Gespräch bringen zu dürfen. Darauf darf ich für weitere Interventionen dieser Art hinweisen.

Eine letzte Bemerkung, meine Damen und Herren, zu dem, was Herr Abgeordneter Barmüller mich gefragt hat. Wir haben regelmäßige Sitzungen eines Expertenkreises. Dieser besteht aus Beamten, Experten und Ländervertretern, die die Richtlinien für die Sicherheit im Straßenbau und im Tunnelbau festlegen. Auf diese Art werden die Richtlinien festgelegt. Das, was Sie, Kollege Barmüller, als Anregungen oder Fragen zur Diskussion gestellt haben, werden wir in der nächsten Sitzung der Gruppe vorlegen.

Ich gebe zu, daß ich mir nicht zutraue, jede Ihrer Fragen zu beantworten. Nochmals zur Frage der Fluchtstollenlänge: Bisher waren 500 Meter Länge für die Lüftung als Barriere gesetzt, aber es ist völlig klar, daß es zur Dienstpflicht unseres Hauses gehört, diesen Wert im Lichte der neuen Ereignisse nochmals zu überprüfen. Bis jetzt wurde das jeweils im internationalen Bench-Marking überprüft und ist als "State of the Art" gesehen worden.  Danke, Herr Präsident. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.51

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist geschlossen.

Einlauf

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung der Selbständige Antrag 1107/A eingebracht wurde und die Anfragen 6367/J bis 6401/J eingelangt sind.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für 16. Juni 1999, 10 Uhr, in Aussicht genommen; sie wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die heutige Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 18.52 Uhr

 


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