Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 175. Sitzung / 24

der für eine seriöse Gebarung durchaus bekannt ist, bereits Vorbereitungen trifft, um entsprechende Mittel für das nächste Budget bereitstellen zu können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Wabl, bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Es hat schon vor Jahren einen Anlauf gegeben, Hubschrauber zu beschaffen. Dieser Beschaffungsvorgang ist aber durch korruptionsverdächtige Vorfälle, in die auch der Wehrsprecher der ÖVP verwickelt war, ins Stocken geraten.

Was werden Sie tun, damit diesmal keine wie immer gearteten Störmanöver seitens korruptionsanfälliger Politiker und Geschäftsleute passieren?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich werde zweifellos versuchen, mich von den ständigen Skandalisierungsversuchen der Grünen nicht beeindrucken zu lassen (Beifall bei der ÖVP) und alles unternehmen, um eine gesetzes- und ordnungsgemäße Abwicklung dieser Aufträge durch die Beamten und die Experten meines Hauses zu garantieren. (Abg. Wabl: Hat es Verurteilungen gegeben oder nicht?)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister.  Herr Abgeordneter Mag. Barmüller, bitte.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Unabhängig davon, daß die angesprochene Situation mit einer Verurteilung des Wehrsprechers geendet hat, möchte ich wissen, wie Sie denn diese drei beziehungsweise vier Jahre, die es noch dauern wird, bis die Kapazitäten zur Verfügung stehen, überbrücken werden und ob bereits konkrete Maßnahmen getroffen wurden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wie Ihnen bekannt ist, verfügen wir über eine Hubschrauberflotte, die vom Umfang her durchaus ansehnlich ist. Ich habe in diesem Hause bereits gesagt, daß sie sogar überproportional hinsichtlich der Anzahl, nicht jedoch hinsichtlich der Transportkapazität ist. Man kann sagen, daß wir in jenen Bereichen, in denen Transportkapazität echt zur Verfügung gestellt wird  das sind insbesondere die Typen AB 204 und 212 , über eine Stückanzahl von 31 verfügen. Diese werden wir auch in der Zukunft, also in den nächsten Jahren, zur Verfügung haben. Allerdings müssen wir die Type AB 204 aus Altersgründen außer Dienst stellen. Wir hoffen, daß wir kurz danach bereits in der Lage sind, mit den neu anzuschaffenden Hubschraubern die entsprechenden Transporterfordernisse bewältigen zu können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals.

Wir kommen jetzt zur 3. Anfrage, die ein ähnliches Thema betrifft.  Bitte, Herr Abgeordneter Peter.

Abgeordneter Mag. Helmut Peter (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Meine voraus eingeschickte Anfrage betrifft denselben Themenkreis. Ich bitte also, Wiederholungen zu entschuldigen.

276/M

Wie weit sind die Planungen zur Anschaffung von Großraumhubschraubern und Transportflugzeugen für das Bundesheer zur besseren Erfüllung seiner Aufgaben im Katastrophenfall und bei internationalen Einsätzen gediehen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.


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