Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Wie ich bereits gesagt habe, haben wir bei der Frage des bewaffneten Hubschraubers einen Vorgriff auf das sogenannte Luftpaket gemacht und haben versucht, auch die Erfahrungen von Galtür einzubringen, die sich im wesentlichen darauf beziehen, daß wir größere Nutzlastkategorien als ursprünglich beabsichtigt ins Kalkül ziehen, und zwar die Nutzlastklasse von 3 bis 4,5 Tonnen. Es ist so, daß seit diesem Zeitpunkt das Pflichtenheft überarbeitet wurde und bereits so weit fertiggestellt ist, daß es zur Approbation beim Generaltruppeninspektor vorliegt.Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Herr Abgeordneter Gaál verzichtet auf seine Zusatzfrage.
Frau Abgeordnete Madl stellt die nächste Zusatzfrage. – Bitte.
Abgeordnete Elfriede Madl (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Die Antwort, die Sie meinem Klubobmann Herbert Scheibner auf seine Frage gegeben haben, war mir etwas zu vage. Ich frage Sie jetzt dezidiert: An welchen Standorten ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete! Sie können jetzt nicht mehr Zusatzfragen zum ersten Fragethema stellen. (Abg. Madl: Nein!) Wir sind bei der Frage Gaál.
Abgeordnete Elfriede Madl (fortsetzend): An welchen Standorten – Langenlebarn oder Hörsching – werden die zusätzlichen neuen Transporthubschrauber frühestens zum Einsatz kommen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Diese Frage ist okay. – Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wenn ich auch überrascht bin, daß Ihr Klubobmann Herr Abgeordneter Gaál ist, so muß ich trotzdem sagen (Abg. Scheibner: Keine gefährlichen Drohungen bitte!), ich werde mich gerne bemühen, auf Ihre Frage einzugehen, aber ich bin sicher, Herr Abgeordneter Scheibner als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses könnte es Ihnen genauso gut erklären.
Die Abläufe dabei sind folgendermaßen: Wir stellen das Pflichtenheft fertig. Es werden die Ausschreibungsbedingungen im heurigen Jahr fertiggestellt, und es ist damit zu rechnen, daß ein Zuschlag in einem Angebotsverfahren in der ersten Hälfte des nächsten Jahres erfolgt, und es ist je nach Zuschlagserteilung und der sich damit ergebenden Type ein Zeitraum von zirka zwei bis maximal drei Jahren bis zu Übernahme der entsprechenden Hubschrauber zu erwarten.
Das sind die internationalen Erfahrungen, von denen man ausgehen muß, das heißt, das muß man als Vorlauf rechnen. Es kann natürlich sein, daß sich das auch entsprechend verkürzt, weil man gerade durch Zufall aus einer Produktion, weil irgend jemand zurücktritt, eine vorzeitige Kaufbereitschaft bekommt. Es ist das allerdings nicht von vornherein zu kalkulieren.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Dr. Maitz. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Karl Maitz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Im Landesverteidigungsrat wurde beschlossen, für die gegenständliche Hubschrauberbeschaffung eine außerordentliche Finanzierung in der Höhe von 800 Millionen vorzusehen. Ist Ihnen, Herr Bundesminister, bekannt, ob der Bundesminister für Finanzen für diese außerordentliche Finanzierung entsprechende Vorsorge getroffen hat?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Da diese Angelegenheit Gegenstand intensiver Parteienberatungen zwischen den Regierungsparteien war, bei denen selbstverständlich auch das Finanzministerium anwesend war, und weil es auf Grundlage dieser Beratungen auch einen Beschluß des Ministerrates gibt, an dem ebenfalls das Finanzministerium teilgenommen hat, gehe ich selbstverständlich davon aus, daß der Finanzminister,