Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 175. Sitzung / 30

das auch wiederholt unter Beweis gestellt, auch im internationalen Bereich. Wir waren in der Lage, etwa als es die Brandkatastrophe an der kroatischen Küste gegeben hat, innerhalb von 24 Stunden ab dem Zeitpunkt, als das Unglück bekannt war, nicht nur alle formalen Erfordernisse einschließlich der Bewilligungen durch die kroatische Regierung et cetera einzuholen, sondern auch alle Voraussetzungen zu schaffen, sodaß unsere Soldaten und Hubschrauberpiloten tatsächlich in der Lage waren, innerhalb weniger Stunden in diesen Einsatz zu gehen.

Bei größeren Einsätzen, wie es etwa jetzt der bevorstehende Kosovo-Einsatz, ein Friedenseinsatz, ist, sind selbstverständlich längere Vorbereitungszeiten erforderlich. Da geht man international davon aus, daß ein Zeitraum von ungefähr sechs Wochen bis drei Monaten in jedem Falle notwendig ist, um die Soldaten auf diese ganz konkreten Einsätze vorbereiten zu können. Denn da geht es nicht nur darum, ihnen ihre militärischen Aufgaben bewußt zu machen, sondern sie auch mit den Gegebenheiten in dem Land entsprechend vertraut zu machen.

Da geht es natürlich auch darum, entsprechendes Material vorzubereiten. Da gehen Tausende Tonnen an Material hinunter. All das muß auch, wenn man den Sicherheitserfordernissen entsprechen will, im vorhinein gewährleistet sein. Da geht man eben davon aus, daß das eine Vorbereitungszeit von sechs bis zwölf Wochen umfassen soll.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Schöggl, bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Es ist sicherlich positiv zu sehen, daß Österreich im Rahmen seiner bescheidenen Möglichkeiten Aufgaben in internationalen Missionen übernimmt. Bekannt sind aber auch die Probleme bei der Aufstellung und Befüllung der entsprechenden Kontingente mit dem geeigneten und bestausgebildeten Personal.

Wie sehen Sie nun die verpflichtende Teilnahme von Berufssoldaten an diesen Kontingenten? Werden Sie verstärkt auf Berufssoldaten zurückgreifen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es zeigt sich durchaus, daß je nach der Art des Einsatzes eine unterschiedliche Quote von Berufs- und Milizsoldaten daran teilnimmt. Klarstellen möchte ich auch in diesem Zusammenhang, daß Grundwehrdiener nicht zu derartigen Einsätzen herangezogen werden, sondern erst dann, nachdem sie von ihrem Grundwehrdienst abgerüstet sind, eingesetzt werden können. Aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage beruht das auf Freiwilligkeit. Alle Länder sind dabei, weil sich die Anzahl derartiger Einsätze in den letzten Jahren enorm erhöht hat, Überlegungen anzustellen, wie man den Erfordernissen besser entsprechen kann; das tun auch wir.

Es zeigt sich allerdings aufgrund der Unterschiedlichkeit der Einsätze, daß etwa bei Einsätzen à la Zypern oder Golan fast 70 Prozent der teilnehmenden Soldaten aus dem Milizbereich und damit nicht aus dem Berufskaderbereich kamen. Bei raschen Einsätzen, insbesondere im Bereich Search and Rescue, müssen hauptsächlich Berufssoldaten vorhanden sein.

Ich habe versucht, dem Rechnung zu tragen, unter anderem auch dadurch, daß wir die erste reine Berufskaderkompanie aufgestellt haben. Das hat sich bereits durchaus bewährt, und zwar in der Form, daß eben derartige Kräfte rascher in den Einsatz geschickt werden können, als das im Normalfall zutrifft.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Damit haben wir diesen Fragenkomplex beendet.

Die 5. Frage formuliert Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:


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