Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 176. Sitzung / 104

gibt mir die Gelegenheit, auch aus kommunaler Sicht zur Jugendarbeit Stellung zu nehmen. Mit zunehmender Vernetzung und Globalisierung wird der regionale Bezug, also die lokale Verwurzelung, immer wichtiger. Dies stellen nicht nur Kultursoziologen fest, sondern diese Erkenntnis läßt sich auch aus dem umfangreichen Jugendbericht gewinnen. 85 Prozent der Jugendlichen führen "eine eigene Familie" und 82 Prozent führen "viele Freunde" an oberster Stelle ihrer Lebensziele an.

Daraus ergibt sich der Auftrag für die Jugend- und Bildungspolitik. Durch Sprachunterricht und Jugendaustausch soll das Hineinwachsen in das globale Netzwerk gefördert werden. Durch Jugendarbeit soll aber die Verwurzelung im unmittelbaren Lebensbereich der Jugendlichen, in den Gemeinden, unterstützt werden. Hiebei kommt den Gemeinden als Nahtstelle zwischen der großen weiten Welt und dem kommunalen und regionalen Bereich eine wichtige Funktion zu.

In den Gemeinden werden für die Jugendlichen die Möglichkeiten der Mitgestaltung und der Mitarbeit und die Auswirkungen politischer Entscheidungen unmittelbar erfahrbar und erlebbar. Frau Kollegin Madl! Gerade was die Jugendarbeit in den Gemeinden Oberösterreichs betrifft, ist zu sagen, daß wir hier eine Vorreiterposition innehaben. Ein Großteil der 445 oberösterreichischen Gemeinden hat einen Jugendreferenten. Netzwerke, in denen im Jugendbereich Tätige zusammenkommen und sich verstärkt um die Aufgaben der Jugendarbeit kümmern, werden in Form von sogenannten Bezirksjugendgesprächen organisiert. Aktive Beteiligung der Jugendlichen am Gemeindeleben in Form von Jugendparlamenten, Jugendgesprächsrunden, Jugendstammtischen und so weiter ist bei uns weit verbreitet.

Zu erwähnen wäre auch der Bereich der Jugendmobilität, also die sogenannten Disko-Taxis, sowie die rasche Errichtung von Trendsportanlagen. All dies wird bei uns in Oberösterreich durchgeführt und zum Großteil von den Gemeinden finanziert. (Beifall bei der ÖVP.)

In meiner Gemeinde unterstütze ich massiv die Aktion "Jugend zum Sport". Wir unterstützen auch die sogenannten jungen Vereine wie Musikverein oder Feuerwehr, die ausgezeichnete Jugendarbeit leisten. Neben diesen Vereinen gibt es auch viele Jugendliche, die in keinem Verein sind, die sich als Personenkomitees organisieren und viele Feste veranstalten; Open-air-Konzerte, Faschingsfeste et cetera  auch das wird von den Gemeinden finanziert.

Damit wollen wir auch ein Signal setzen, und zwar sollen Gemeinschaft, Solidarität und Zusammenarbeit erfahrbar und erlebbar werden  und das über alle ideologischen oder parteipolitischen Schranken hinweg. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)

Herr Bundesminister! Ich teile die im vorliegenden Jugendbericht geforderten Maßnahmen zur stärkeren Einbindung der Jugendlichen und zum Ausbau der Förderung der Jugendlichen. Aber folgendes möchte ich hier doch mit aller Klarheit feststellen: Der Großteil all dieser Aktivitäten geschieht in den Gemeinden und wird von den Gemeinden finanziert. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Die Gemeinden tragen den Großteil der Kosten der Jugendarbeit in Österreich, und daher muß man eine entsprechende Vorsorge im nächsten Finanzausgleich dafür fordern und den Finanzminister auffordern, den Gemeinden für ihre Jugendarbeit mehr Mittel zur Verfügung zu stellen. (Beifall bei der ÖVP.)

15.01

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich unterbreche jetzt die Verhandlungen über die Tagesordnung, da, wie angekündigt, ab 15 Uhr Kurzdebatten zum Aufruf kommen.

Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 5649/AB

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zunächst zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Herrn Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr mit der Ordnungszahl 5649/AB.

Die schriftliche Anfragebeantwortung ist verteilt worden; es erübrigt sich daher eine Verlesung.


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