Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 176. Sitzung / 136

Rada, Rasinger, Rauch-Kallat, Reheis, Reitsamer, Riepl;

Sauer, Schieder, Schrefel, Schuster, Schwarzböck, Schwarzenberger, Schwemlein, Schwimmer, Seidinger, Sigl, Silhavy, Spindelegger, Stampler, Steibl, Steindl, Stippel, Stummvoll;

Tegischer, Teller, Tichy-Schreder, Trinkl, Tychtl;

Wallner, Wimmer, Wurm;

Zweytick.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen als nächstes zur Abstimmung über den Antrag des Familienausschusses, seinen Bericht 1966 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme des Berichtes stimmen, um ein diesbezügliches Zeichen.  Das ist mit Mehrheit beschlossen.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschußbericht 1966 der Beilagen beigedruckte Entschließung.

Ich darf bitten, daß jene Damen und Herren, die der dem Ausschußbericht beigedruckten Entschließung ihre Zustimmung erteilen, dies bekunden.  Die dem Ausschußbericht beigedruckte Entschließung ist einstimmig angenommen. (E 193.)

Als nächstes stimmen wir ab über den Antrag des Familienausschusses, seinen Bericht 1967 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Auch hier bitte ich im Falle der Zustimmung um ein diesbezügliches Zeichen.  Die Kenntnisnahme erfolgt einstimmig.

Wir kommen zur Abstimmung über die dem Ausschußbericht in 1967 der Beilagen beigedruckte Entschließung.

Im Falle der Zustimmung erbitte ich ein diesbezügliches Zeichen.  Die Zustimmung zu dieser dem Ausschußbericht beigedruckten Entschließung erfolgt einstimmig. (E 194.)

Damit haben wir diese Punkte der Tagesordnung erledigt.

10. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1481 der Beilagen): Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen samt Anhängen und Erklärung (1974 der Beilagen)

11. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1652 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Umweltinformationsgesetz geändert wird (UIG-Novelle 1999) (1975 der Beilagen)

12. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1086/A der Abgeordneten Matthias Ellmauer, Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltkontrollgesetz, BGBl. I Nr. 152/1998, geändert wird (1976 der Beilagen)


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