Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 179. Sitzung / 32

und Kollegen, aber auch bei allen Bediensteten dieses Hauses, die mich in meiner Tätigkeit als Ordner immer unterstützt haben.

Ich wünsche Ihnen für die zukünftige Arbeit zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Wohle unserer Republik Österreich alles Gute und viel Erfolg! (Lang anhaltender allgemeiner Beifall.)

10.00

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Amon.  Bitte. (Abg. Wabl: Er vertritt die Jugend!)

10.00

Abgeordneter Werner Amon (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Tychtl, auch die besten Wünsche unserer Fraktion begleiten Sie, weil Sie immer ein aufrechter Kämpfer auch für die Interessen der Landesverteidigung gewesen sind. Alles Gute für die Zukunft! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Es war im übrigen  wenn Sie gestatten, daß ich das sage  professionell, was Sie hier im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde geboten haben, ganz im Gegensatz zu dem, was Kollege Scheibner zum besten gegeben hat. Herr Kollege Scheibner, Sie hätten die Mitarbeiter Ihres Vorgängers nicht übernehmen sollen, denn offenbar haben diese Ihnen das Thema heute schlecht aufbereitet. (Abg. Scheibner: Du hast ja selber so ein komisches Konzept für ein Berufsheer!) Wenn Sie nämlich zum Thema "Professionelle Landesverteidigung für ein sicheres Österreich" sprechen und dann sagen: Wir brauchen 40 000 Berufssoldaten!, dann hätten Sie dazusagen müssen, daß das zumindest 20 Milliarden Schilling mehr kostet und das wahrscheinlich ähnlich "gut" finanzierbar ist wie Ihr Kinderbetreuungsscheck in Kärnten. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Scheibner: Wer hat denn dein Konzept geschrieben?)

Im übrigen hat Kollege Ofner davon gesprochen, daß es zu wenige Meldungen für den Kosovo-Einsatz gebe. Da darf ich doch ein paar Zahlen nennen. Es haben sich über 2 000 Interessenten gemeldet. Sie wissen ... (Abg. Dr. Ofner: Du hast die Zahlen aus dem Traumbuch!  Abg. Jung: Da sind die Paßgänger auch dabei! Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Sie wissen genausogut wie ich, daß nicht alle tauglich sind. Es sind jetzt von diesen freiwilligen Meldungen noch 598 Personen übrig, und 400 sind erforderlich. Soviel zur Wahrheit, die hier auch einmal gesagt werden muß. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Dr. Ofner: Da sind aber Paßgänger auch dabei!)

Kollege Scheibner hat auch gesagt, daß wir derzeit 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Landesverteidigung aufwenden. Ich meine, wenn es Ihnen schon darum geht, daß wir die Finanzierung der Landesverteidigung sicherstellen, dann möchte ich kleinlich werden und korrigieren: Es sind Gott sei Dank 0,85 Prozent, und das sind immerhin um 4,5 Milliarden Schilling mehr, als Sie behauptet haben. Das sollte man hier auch korrekt sagen. (Abg. Scheibner: Ist es nun genug oder ist es zuwenig, Kollege Amon?) Natürlich sind wir auch dafür, daß es mehr werden muß (Abg. Scheibner: Wer ist verantwortlich dafür seit zehn Jahren?), aber es geht auch darum, daß es auf eine seriöse Art und Weise passiert und nicht auf jene Art und Weise, wie Sie es gesagt haben, daß man von heute auf morgen um 20 Milliarden Schilling erhöhen könnte. (Abg. Scheibner: Wer ist verantwortlich für die Landesverteidigung?) Das ist nicht realistisch, aber daß wir ein Prozent erreichen, dafür setzen wir uns ein, und ich glaube, dieses Ziel ist auch erreichbar. (Abg. Dr. Krüger: Seit zehn Jahren stellt ihr den Verteidigungsminister!)

Darüber hinaus lasse ich nicht gelten, was hier von mehreren Rednern der Opposition gesagt worden ist, nämlich daß es keinerlei Professionalisierungsschritte gegeben hätte. Das ist schlicht und einfach nicht richtig. Es hat eine Reihe von Professionalisierungsschritten gegeben. (Abg. Scheibner: Diese Rede hat sich nicht einmal der Fasslabend verdient!) Ich denke etwa  Kollege Maitz hat das ja angesprochen  an die Verbesserung der Ausbildung im Bereich der Grundwehrdiener, ich denke an die Heeresakademie, ich denke an die Errichtung der Fachhochschule, oder ich denke auch an unsere Auslandseinsätze, die in ganz besonderer Weise auch international gelobt werden.


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