Es wäre doch ganz nett gewesen, wenn Sie uns über die Zeitpunkte, wann wer was gewußt hat, ein bißchen mehr gesagt hätten, wenn es schon der Herr Bundeskanzler nicht der Mühe wert findet, irgend etwas dazu zu sagen. Ich weiß nicht, ob die Herren in seinem Kabinett so unterbeschäftigt sind, daß sie noch soviel beraten, rechnungsprüfen und sonst irgend etwas können. Ich finde das schon bemerkenswert.
Ich warte – und das ist mein Schlußsatz – jetzt nur darauf, welche Rechnung das Parlament gestellt bekommt. Denn wenn so teure Menschen so lange Zeit wo anwesend sind, und das mal 183 – oder vielleicht zählt man auch noch die Beamten mit –, dann steht uns eine ordentliche Rechnung ins Haus, Frau Bundesministerin. Aber wir sind ja in diesem Land schon einiges gewöhnt. (Beifall bei den Grünen.)
17.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Koppler. (Abg. Dr. Krüger: Du hast nichts mehr zu verlieren, Erhard! Gib Gas! – Abg. Koppler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich habe vorher auch nichts zu verlieren gehabt!)17.02
Abgeordneter Erhard Koppler
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Herr Universitätsprofessor Lukesch hereingekommen ist, adjustiert vom Herrn Bürgermeister, und dann Herr Steindl mit seinen Unterlagen, habe ich mich gewundert und gefragt, was Kollege Steindl jetzt mit diesen Ordnern machen wird. Nach seiner Rede weiß ich es: Er versteckt sich, weil er sich für seine Rede schämt. Das ist der Grund, denn die Unterlagen hast du eigentlich nicht erwähnt, Kollege Steindl. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steibl: So ein Blödsinn!)Kollege Steindl! Eines möchte ich dir allerdings sagen: Die Unterlagen über Lassing sind weit umfangreicher. Das möchte ich dir nur gesagt haben! (Aha!-Rufe bei den Freiheitlichen und den Grünen.) Und wenn du hier einen gewissen Parteiobmann nachäffst mit einer Tafel, auf der "Das rote Netzwerk" steht, dann werde ich das nicht machen, dir aber zum schwarzen Netzwerk etwas sagen (Abg. Dr. Krüger: Ja genau! Erzähl uns ein bißchen was!): Qualifikationsoffensive Waldviertel – Vorzeigeprojekt des Generalsekretärs der Wirtschaftskammer Günter Stummvoll –, Hilfsorganisation "Die Möwe" – Ehrenschutz: Generalsekretärin Rauch-Kallat –, und so weiter und so fort. (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)
Die Subventionen gingen quer durch die Parteien. Also lassen wir das, und bleiben wir bei der Sache! (Zwischenrufe bei der ÖVP, den Freiheitlichen und den Grünen.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mir diese Diskussion anhöre, dann ist mir eines klar – und das ist traurig –: Es geht Ihnen nicht um die Sache, es geht Ihnen darum, einen erfolgreichen Bundeskanzler anzupatzen, aber das wird Ihnen nicht gelingen, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Es stört Sie, daß der sozialdemokratische Bundeskanzler vor dem 3. Oktober in der Beliebtheitsskala ganz vorne ist, vor allen anderen. Das ist Ihnen ein Dorn im Auge, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Herr Abgeordneter Van der Bellen meint, die Sozialdemokraten sollten sich von dieser Causa distanzieren: Herr Abgeordneter, das wäre falsch! Wir Sozialdemokraten sind in dieser Causa für eine lückenlose Aufklärung, nicht für eine Distanzierung. Ich möchte Ihnen das nur gesagt haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieses Thema wird heute noch einmal unter Punkt 19 der Tagesordnung behandelt, es wurde schon gesagt. Und dem Kollegen Öllinger möchte ich sagen: Der 3. Oktober läßt grüßen, sonst hätte er diese Dringliche Anfrage sicherlich nicht eingebracht.
Im Zusammenhang mit "Euroteam", meine sehr verehrten Damen und Herren, werden Halbwahrheiten und Unwahrheiten verbreitet, und noch dazu werden die Sache und die handelnden