Etwas später äußert sich das AMS wieder wieder in einer Mitteilung für den Ausschuß , und zwar zu diesen Beratungsstunden und zu dieser komischen Anzahl von Beratungsstunden 349, eine Primzahl, ich brauche das nicht im Detail zu wiederholen :
"Das bedeutet, daß in der Tabelle die Anzahl der beratenen Personen mal Beratungsstunden (und nicht die vom Projektträger erbrachten Beratungsstunden) ausgewiesen werden." Dann wird das auch noch anhand von Beispielen dargestellt.
Beispiel eins: 1 Berater, 3 Teilnehmer, 8 Stunden Beratung ist gleich 24 Beratungsstunden. Soweit können wir alle multiplizieren: 8 x 3 = 24. Gut. Auch diese Erklärung nehme ich zunächst einmal zur Kenntnis.
Dann gehen wir über zu dem, was die Frau Bundesministerin heute in ihrer Erklärung zur APA gesagt hat ich zitiere aus der heutigen Aussendung :
"In der Abrechnung können nur jene Kosten geltend gemacht werden, die im Vertrag vereinbart wurden und nachgewiesen werden; das seien Gehaltskosten, nachgewiesene, dem Projekt direkt zuordenbare Sachaufwandskosten, nachvollziehbare anteilige Gemeinkostenzuschläge für Büromiete, Energiekosten etc. Hostasch: ,Es gab und gibt somit im gesamten Projekt keine Verrechnung nach Stundensätzen." Zitatende.
Das ist also das genaue Gegenteil von dem, was uns zuvor das AMS erklärt hat: Jeder Hinweis auf Stundenzahlen und Beratungsstunden hat nichts mit finanziellen Vergütungen zu tun, sondern nur mit statistischen Angaben und Indikatoren.
Da bereits das rote Licht hier blinkt, spare ich es mir jetzt, Ihnen noch die Erklärung des AMS von heute nachmittag vorzulesen, die wieder im Widerspruch zu der Erklärung der Frau Sozialministerin steht, und halte fest: Frau Bundesministerin! Ihre Erklärung würde bedeuten, daß Herr Stuhlpfarrer auch seine 35 Auslandsreisen anteilig als Beratungskosten mit ausweisen kann. Jetzt wissen wir aber aus dem Projekt, daß Herrn Stuhlpfarrer von den 35 Reisen, die er im Rahmen des Projekts geltend machen wollte, über 20 wieder hinausgeworfen worden sind. Anmerkung Ende.
Nächste Anmerkung: Im Unterausschuß hat uns Herr Buchinger, seines Zeichens AMS-Vorsitzender, erklärt, es gibt eine Bestätigung seitens Dr. Winternitz über 349 Beratungsstunden. Jetzt frage ich Sie: Was ist wahr? Wenn es diese Bestätigung über 349 Beratungsstunden gibt, dann stimmen entweder alle diese Erklärungen nicht, oder Herr Dr. Winternitz, seines Zeichens Aufsichtsratsvorsitzender, hat ein Problem. Oder es könnte auch sein, daß Herr Buchinger ein Problem hat, indem er uns nämlich im Ausschuß etwas erklärt hat, was offensichtlich nicht stimmt.
Meine Damen und Herren! Ich sage Ihnen nur eines: Diese fünf, sechs, sieben, acht, neun Erklärungsversuche sind ebenso wie die versuchten Endberichte und Endabrechnungen im Projekt PROFESSIONET Beweis genug dafür, daß es stinkt in der Causa "Euroteam". Es stinkt bis obenhin! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten des Liberalen Forums.)
Sie können froh darüber sein, daß der Unterausschuß seine Tätigkeit einstellen mußte. Wir hätten schon noch weitergemacht. Sie können froh darüber sein, denn ich hätte Ihnen garantiert, daß wir auch bei einigen anderen Erklärungen, schriftlichen Auskünften, die wir erhalten haben und die nachweislich so gefaßt waren, daß sie nur auf die unmittelbare Frage geantwortet haben, weiter nachgefragt hätten. So wäre etwa, wenn auf die Frage "Haben Sie beim Verein ,Euroteam Vienna Spesen oder Gelder erhalten?" die Antwort "Beim Verein ,Euroteam Vienna haben wir keine Spesen und Gelder erhalten!" lautete, durchaus die Nachfrage erlaubt leider konnten wir das im Ausschuß nicht mehr tun , ob nicht über eine der GesmbHs Spesen, Aufwandsentschädigungen und ähnliches geflossen sind.
Ich garantiere Ihnen: Wir werden in dieser Sache nicht lockerlassen egal, ob mit oder ohne Unterausschuß. Notwendig wäre ein Untersuchungsausschuß, aber zu dieser politischen Verantwortung und Auseinandersetzung, die notwendig wäre, sind Sie nach wie vor nicht bereit! (Beifall bei den Grünen. Abg. Scheibner: Herr Präsident! Zur Geschäftsbehandlung!)
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