Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 179. Sitzung / 228

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es hat sich Frau Abgeordnete Apfelbeck zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet. – Bitte beginnen Sie mit dem Sachverhalt, den Sie berichtigen wollen, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Ute Apfelbeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich berichtige Herrn Abgeordneten Kostelka, der hier gesagt hat, daß wir den Ladungsantrag Stuhlpfarrer zurückgezogen hätten und uns jetzt darüber beklagen würden, daß er nicht hier wäre, und das sei doppelbödig.

Richtig ist vielmehr: Mir als Vorsitzender dieses Ständigen Unterausschusses wurde von den Sozialdemokraten mitgeteilt, daß Herr Stuhlpfarrer einen Monat lang in Chicago sei, und wir sollten uns überlegen, was das kosten würde, wenn er jetzt wieder zurück eingeflogen werden müßte (Ah!-Rufe bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Diesen Monat!), und außerdem müßte dies der Herr Präsident des Hauses erst bewilligen. Nur deshalb haben wir diesen Antrag zurückgezogen: weil wir dem Steuerzahler nicht noch mehr Kosten verursachen wollten! Das war der Grund! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Haigermoser: Die Trickkiste hat er ausgepackt! Die Trickkiste! Zauberer Kostelka!)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gemeldet ist jetzt Frau Abgeordnete Dr. Petrovic. Frau Doktor, die Restredezeit Ihres Klubs beträgt noch 9 Minuten. – Bitte.

Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! In aller Kürze zwei Punkte. Erstens: Klubobmann Kostelka hat angeregt, man solle den Namen mancher jungen Menschen im Dunstkreis von "Euroteam" nicht mehr erwähnen. Wir gehen daher davon aus, Frau Bundesministerin, daß der Rechnungsprüfer der "Euroteam"-Gruppe Herr "Hase" war. Vielleicht ist der Name des Bundeskanzlers auch "Hase"?

Zweiter Punkt: Frau Bundesministerin! Sie sagten, es wurde im Unterausschuß des Rechnungshofausschusses bereits alles geklärt. Heute, am 13. Juli, schreibt aber der Chef des AMS im nunmehr dritten Erklärungsanlauf des AMS – ich zitiere wörtlich Herbert Buchinger –:

"Es tut mir leid, daß ich diese Aufklärung nicht bereits im Unterausschuß des Rechnungshofausschusses geben konnte. Aber meine Experten und ich haben leider länger gebraucht, um zu erkennen, daß es sich bei der Frage der im Rahmen von PROFESSIONET erbrachten Beratungsstunden um ein Problem der DRA handelt" – durchschnittliche Rechnungseinheit für Ausgaben, kurz DRA. (Ruf bei den Freiheitlichen: Das ist ein Dradiwaberl, keine DRA!)

Und weiters heißt es: "Die DRA ist eben an sich so verwirrend." – Zitatende. (Abg. Haigermoser: Ach, da schau her!)

Diese Verwirrung hat Herrn Buchinger aber nicht daran gehindert, Millionen auszuzahlen! Ich kann nur sagen, Frau Bundesministerin: "DRA-ra, DRA-ra!" (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es liegt noch eine zweite Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Dr. Kostelka vor. Herr Abgeordneter, Sie haben noch eine Redezeit von 17 Minuten zur Verfügung. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ): Herr Abgeordneter Lukesch! Sie haben Fragen des Parlamentarismus angesprochen, und da bin ich sehr sensibel. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)