Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 180. Sitzung / 18

momentan nicht sagen, aber ich werde Ihnen die Zahlen, wenn Sie wollen, schriftlich nachreichen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Pendl, bitte.

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Bundesminister! Bei einem solch großen Anteil von ausländischen Sprachen oder nicht deutsch Sprechenden würde mich interessieren  daher frage ich Sie auch , welche Maßnahmen getroffen wurden, damit es nicht zu Spannungsproblemen innerhalb dieser Insassen kommt. Welche organisatorischen Maßnahmen wurden getroffen, damit der ohnedies sehr schwere Dienst der Strafvollzugsbediensteten nicht noch zusätzlich erschwert wird?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Justiz Dr. Nikolaus Michalek: Die Frage des Zusammenlebens aufgrund der Ausländerprovenienz ist sicher schwierig, ebenso wie die sprachliche Verständigung unter ihnen. Man versucht  Sie wissen das besser als ich , durch ein entsprechendes Zusammenlegen auch einen sprachlichen Kontakt unter den Häftlingen aufrechtzuerhalten. Das Problem ist sicherlich dann gegeben, wenn gar keine Sprachkenntnisse vorhanden sind. Auf der einen Seite werden Initiativen der Justizwachebeamten nach Sprachkursen durchaus gefördert, und auf der anderen Seite gibt es auch dort, wo Bedarf besteht, Unterstützungen für Sprachkurse der Häftlinge. All das ändert aber im großen und ganzen nichts daran, daß die Verständigung sicherlich in einigen Fällen auf Schwierigkeiten stoßen kann.

Ich weiß aber, daß die Justizwachebeamten diese Situation mit viel Geschick meistern und unter Zuhilfenahme aller möglichen Zwischenpersonen und sozusagen mit Händen und Füßen doch zu der erforderlichen Verständigung gelangen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister.

Die dritte Frage formuliert Frau Abgeordnete Dr. Schmidt.  Bitte.

Abgeordnete Mag. Dr. Heide Schmidt (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Sie haben zwar die andere Frage schon nicht wirklich beantwortet, aber ich hoffe, daß ich jetzt eine Antwort darauf bekomme.

280/M

Welche Vorkehrungen wurden in Ihrem Ministerium bezüglich des Jahr-2000-Computerproblems unternommen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.

Bundesminister für Justiz Dr. Nikolaus Michalek: Frau Abgeordnete! Zunächst darf ich auf die ausführlichen Antworten auf schriftliche Anfragen zu diesem Thema verweisen, die ich am 25. Juni und am 9. Juli gegeben habe. Zusammenfassend darf ich sagen, daß im Informationstechnikbereich alle zentralen und dezentralen Komponenten geprüft und entsprechenden Tests unterzogen werden. Wir haben für unseren Informationstechnikeinsatz kein eigenes Rechenzentrum, sondern wir sind Kunde der Bundesrechenzentrum GesmbH. Dort wird die eingesetzte Hardware und Software bereits seit längerem und laufend auf die Jahr-2000-Tauglichkeit überprüft, ebenso wie die Anwendungen im Rahmen der Justiz; das gilt auch für das Netzwerk Justiz als solches.

Die darüber hinaus eingesetzte Hard- und Software wird im Zusammenhang mit den Herstellerfirmen auf ihre Jahr-2000-Tauglichkeit getestet. Soweit in Einzelfällen Probleme auftraten, wurden Maßnahmen zur Behebung ergriffen. Unabhängig von dieser Jahr-2000-Problematik wird im Ressortbereich im Rahmen des sogenannten Redesign-Infrastruktur-Projektes der IT-Einsatz grundsätzlich überarbeitet, was Gelegenheit gegeben hat und auch weiter gibt, ältere Komponenten zu ersetzen und auch die eingesetzten Programme auf den letzten Stand zu bringen und dabei auch die Jahr-2000-Tauglichkeit sicherzustellen.


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