Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 180. Sitzung / 158

Nur, Herr Bundesminister, da hat mir etwas gefehlt, was dich sonst so auszeichnet, was dich auszeichnet bei der Vorbereitung auf die großen Läufe, was dich auszeichnet bei der Absolvierung der großen Läufe: dieser unbändige Wille, alles zu geben, was drinnen ist, dieser unbändige Wille, sich ständig zu verbessern, immer schneller ans Ziel zu kommen. (Abg. Dr. Lukesch: Das liegt ihm im Blut!) Das fehlt mir bei der ganzen Umweltpolitik ein bissel, und ich würde dich ersuchen, solltest du in der nächsten Gesetzgebungsperiode wieder Umweltminister sein, bitte, dann bring alle diese Eigenschaften, die du dir durch zähes Training erworben hast und die dich beim Marathon so sehr kennzeichnen  und ich weiß, du wirst demnächst unter drei Stunden laufen und damit ein ganz großes Ziel erreichen (Abg. Platter: Das wirst du nie erreichen!) , bring alle diese Eigenschaften in einer allfälligen nächsten Gesetzgebungsperiode auch in deine Tätigkeit als Umweltminister ein, und es wird eine hervorragende Umweltpolitik sein, die du dann machst! (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der ÖVP.  Abg. Dr. Lukesch: Bravo!)

Nun zur Kollegin Langthaler. Manche meinen, sie war nicht so gut, aber sie war hervorragend. Sie war hervorragend, wenn es um Sachfragen gegangen ist. Obwohl wir oft unterschiedlichste Meinungen vertreten haben und uns in anderen Bereichen vieles trennt, muß man ihre Sachkompetenz in Umweltfragen anerkennen. Kollegin Langthaler wird das Geschehen hier verfolgen und wird sich besonders darüber freuen, wenn du all deine Marathon-Vorzüge in die Gestaltung der Umweltpolitik einbringst.

Trachten wir danach, daß wir in der Umweltpolitik in der nächsten Legislaturperiode, in den nächsten vier Jahren unter drei Stunden laufen können! Das wäre gut für alle, die an einer konstruktiven Umweltpolitik und an Fortschritten in der Umweltpolitik interessiert sind. (Beifall bei den Freiheitlichen sowie der Abg. Ing. Langthaler.)

18.56

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller.  Bitte.

18.56

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Zu dieser Materie ist bereits alles gesagt, aber noch nicht von allen. (Abg. Dr. Brauneder: Aber alles genügt!) Daher mußte ich mich jetzt noch zu Wort melden, vor allem deshalb, weil Karl Schweitzer als Obmann des Umweltausschusses offenbar unter den letzten Endorphinausschüttungen seiner Läufe, die er absolviert hat, dem Herrn Bundesminister hier klargelegt hat, welches Aktionspotential ihm noch offensteht. Ich möchte dem Karl (Abg. Dr. Brauneder: Lieber Karl!) aber schon in Erinnerung rufen, daß das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie im Umweltbereich mehr Kompetenzen brauchen würde, damit es mehr in diesem Bereich machen kann. Ich glaube, es wäre in einer neuen Legislaturperiode wert, zu überlegen, ob nicht so essentielle Materien wie Wasserrecht oder etwa Energierecht beim Umweltministerium anzusiedeln wären, damit die 103 Stunden quasi nicht auf dem Laufband gelaufen werden, sondern in der freien Natur, wo man wirklich ein weiteres Stück vorankommen kann.

Meine Damen und Herren! Was das Basler Abkommen angeht, möchte ich nur hinzufügen, daß es von liberaler Seite die Zustimmung geben wird, denn auch wir halten es für notwendig, klarzulegen, daß Umweltlasten, die in Österreich entstehen, nicht durch Export  obwohl das grundsätzlich schon nicht geht  in den Entwicklungsländern abgeladen werden können. Es wäre sinnvoll, den Nationalen Umweltplan, zu dessen Einhaltung sich die Bundesregierung verpflichtet hat, in Österreich umzusetzen, damit wirklich unmittelbar vor Ort schon die Entstehung gefährlicher Abfälle verhindert wird und wir nicht dann immer über die Entsorgung diskutieren müssen. All das sind aber offenbar Wünsche für die nächste Legislaturperiode.  Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum.)

18.58

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt jetzt Frau Abgeordnete Ing. Langthaler. 10 Minuten Redezeit.  Bitte, Frau Abgeordnete.


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