Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 181. Sitzung / 82

Ich wünsche jenen, die diesem Hause nicht mehr angehören werden, viel Erfolg auf dem weiteren Lebensweg, jenen, die die Bürger Österreichs weiter in diesem Hause vertreten werden, verantwortungsvolles Wirken, allen aber vor allem Gesundheit und Wohlergehen. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Herr Abgeordneter Nußbaumer! Gestatten Sie mir eine Bemerkung: Was das Verschonen mit Ordnungsrufen betrifft, liegt das ganz bei Ihnen; Sie dürfen sich da bei sich selbst bedanken.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grollitsch. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich glaube, wir sollten die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes betreffend Veräußerung der Olympia-Sporthalle, der Entlassung aus der Bundesverwaltung nicht vorbeigehen lassen, ohne eindeutig festzustellen, daß damit doch eine gewisse Bankrotterklärung der österreichi-schen Bundessportstättenverwaltung gegeben ist.

Es hat mit Graz-Liebenau begonnen: Zum Segen dieses Stadions wurde es der Bundesverwaltung entzogen und der Stadt übergeben, und Gott sei Dank funktioniert die Verwaltung, die der Bund nicht kann, dort inzwischen ausgezeichnet.

Wir wünschen auch den Innsbruckern, daß sie ähnliche Erfolge mit dieser Anlage in Zukunft erzielen, wie das die Grazer machen, können aber wirklich nicht umhin, festzuhalten, daß der Bundessportstättenplan nicht nur keine Fortsetzung findet – wie höchste Absichtserklärungen immer wieder bestätigt haben –, sondern er zu einer Bankrotterklärung wurde.

Seitens der Freiheitlichen haben wir uns bemüht, daß man die Ausgliederung der Bundessportheime vorantreibt. Von mancher Bundessporteinrichtungsstelle "duftet" ja geradezu der Schimmelgeruch her; auch da wird demnächst neben der Ausgliederung vor allem mit den abgewirtschafteten, in Bundessportstätten-Verwaltungshänden abgewirtschafteten Heimen ein ähnliches Schicksal wie das von Innsbruck herannahen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, prüfen Sie bitte die Vorschläge, die die Freiheitlichen im Zusammenhang mit den Bundessportheimen gemacht haben! Sie haben uns die Möglichkeit genommen, in Ausschüssen darüber endgültig zu befinden; Sie haben über die "berühmte" Vertagungsmethode dieses Thema ausgeklammert. Wir laden Sie ein, auch in einer neuen Regierungsperiode, in einer neuen Gesetzgebungsperiode dieses Thema aufzugreifen und vielleicht auch so konstruktiv und positiv zu beenden, wie das im Falle von Innsbruck zu erhoffen ist. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Edlinger. – Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Finanzen Rudolf Edlinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte nur in aller Kürze zu ein paar aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen, teilweise analog zu dem, was ich auch im Ausschuß zu diesen Vorlagen, die breite Zustimmung finden, gesagt habe.

Zunächst einmal zu jener Frage, die Herr Abgeordneter Ing. Nußbaumer angesprochen hat. Ich habe das im Ausschuß natürlich nicht so gesagt; aber wenn es so aufgefaßt worden ist, dann möchte ich das doch noch einmal selber und authentisch interpretieren.

Ich habe nicht gesagt, daß es niemanden etwas angehe, wenn der Bund Eigentumsübertragungen durchführt oder sich, wie im konkreten Fall, ermächtigen läßt, Anteile zu verkaufen, sondern Sie haben mich konkret gefragt, wieso der Geschäftsführer davon nichts wußte. – Daraufhin