Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 182. Sitzung / 123

Wie Herr Abgeordneter Rasinger meine auch ich, daß die 30prozentige Selbstbehaltsfindung an der Obergrenze liegt. Ich hätte mir weniger vorstellen können, aber 30 Prozent sind jedenfalls deutlich besser als 100 Prozent, gerade bei einem Großrisiko von 100 000 S oder mehr.

Es war sicherlich nicht unser primäres Motiv, daß dadurch 1 000 bis 1 500 Kinder mehr auf die Welt kommen können  so schön die Geburt eines jeden Kindes ist , sondern bei uns stand die Vermeidung großen menschlichen Leides im Vordergrund. Aber es sei gleich danach erwähnt, daß es natürlich eine Rolle spielt, daß bei einem Geburtenrückgang von mehr als 10 Prozent innerhalb von zwei Jahren  auf gerade noch 80 000 Geburten im Jahre 1998  1 500 Kinder mehr pro Jahr auch eine bevölkerungsmäßig wichtige Größenordnung sind.

An erster Stelle steht daher aus meiner Sicht die Vermeidung menschlichen Leides für diejenigen Frauen, diejenigen Männer, diejenigen Paare und Ehepaare, die leider Gottes ohne künstliche Befruchtung keine Kinder haben könnten, außer vielleicht Adoptivkinder. Auf der anderen Seite gibt es zusätzlich 1 000 bis 1 500 Kinder. Das ist etwas!

Ich stehe zur Qualitätssicherung, die mit diesem Gesetz eingefordert wird  im übrigen geschieht das unter anderem auch nach amerikanischen Kriterien , und ich bin auch froh darüber, daß wir nach einigen Gesprächen dazu gekommen sind, daß es nicht nur zu einer Erstattung für das präsumptive erste Kind kommt, sondern darüber hinaus auch für weitere Kinder, so die Paare das wünschen. Ich kenne persönlich einige Beispiele dafür, daß das möglich ist und möglich war.

In diesem Sinne auch meinerseits ein Wort des Dankes, nicht nur an die Mitglieder des Hohen Hauses, sondern, am Schluß dieser Gesetzgebungsperiode, auch an meine oftmalige Gesprächspartnerin Frau Kollegin Hostasch. Es war sehr angenehm und immer konstruktiv, mit Ihnen zu verhandeln. Wir sind eigentlich so gut wie immer zu einem guten Ergebnis gekommen, sei es vor einigen Jahren die Pensionsreform, sei es jetzt, als Schlußpunkt, die künstliche Befruchtung. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Selbstverständlich gehört auch die Chipkarte dazu, aber derzeit steht die künstliche Befruchtung auf der Tagesordnung.

Sie sind eine sehr harte Verhandlerin, das muß ich Ihnen zugestehen, aber Sie verbinden das mit sehr viel Menschlichkeit. Das ist in der Politik nicht immer so. Was wir miteinander ausgemacht haben, das hat gehalten. Und wer weiß: Vielleicht wäre das eine oder andere noch möglich gewesen, hätte man uns die eine oder andere Aufgabe noch zugebilligt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

In diesem Sinne, Frau Kollegin! (Bundesminister Dr. Bartenstein überreicht Bundesministerin Hostasch einen Blumenstrauß.  Bundesministerin Hostasch bedankt sich dafür bei ihrem Ministerkollegen mit einem Küßchen auf die Wange.  Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)  Danke, Herr Präsident.

16.03

Präsident Dr. Heinz Fischer: Jetzt muß man ja bald die Öffentlichkeit von der Sitzung ausschließen. (Heiterkeit.  Abg. Dr. Ofner: Alle Türen weit offen! Dafür bin ich dankbar!  Abg. Schwarzenberger: Das war "Aktion Fairness"!)

Frau Bundesministerin Hostasch hat sich zu Wort gemeldet.  Bitte.

 

16.03

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzte Damen und Herren! Herr Präsident! Wenn ich nicht schon rot wäre  jetzt wäre ich rot geworden! (Heiterkeit bei der SPÖ.  Abg. Dr. Rasinger: Bald zur ÖVP übertreten!)

16.03

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Leiner.  Bitte.


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