Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 1. Sitzung / Seite 23

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Wir kommen zu den Wahlen.

Es liegt das Verlangen vor, das auf  88 Abs. 3 der Geschäftsordnung gestützt ist, diese Wahlen in Wahlzellen durchzuführen.

Wenn das Verlangen ausreichend unterstützt ist, ist so vorzugehen.  Es ist ausreichend unterstützt, und wir haben daher so vorzugehen.

Wahl des Präsidenten

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als erstes wird die Wahl des Präsidenten des Nationalrates durchgeführt.

Auf den von der SPÖ eingebrachten Wahlvorschlag wurde bereits am Beginn der Debatte verwiesen.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß  87 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch Stimmen gültig sind, die auf andere wählbare Kandidaten entfallen.

Gemäß  87 Abs. 7 der Geschäftsordnung ist die Wahl des Präsidenten geheim, und zwar mit Stimmzetteln durchzuführen.

Ich unterbreche die Sitzung für einen ganz kurzen Zeitraum, damit die Wahlzellen hier aufgestellt werden können.

Die Sitzung ist unterbrochen.

(Die Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen. )

Präsident Dr. Heinz Fischer: Die Vorbereitungen sind beendet.

Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Ich darf den Wahlvorgang kurz beschreiben, insbesondere für die neu gewählten Abgeordneten. Der Stimmzettel, der zu verwenden ist, wird samt Kuvert nach dem Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin von den beiden hiezu bestimmten Bediensteten der Parlamentsdirektion ausgegeben. Für die Wahl kann ausschließlich dieser amtliche Stimmzettel verwendet werden.

Auf diesem Stimmzettel ist in der Wahlzelle der Name des gewünschten Kandidaten oder der gewünschten Kandidatin zu schreiben. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels ist dieser, möglichst im Kuvert verschlossen, in die hiefür bereitgestellte Urne zu werfen.

Ich ersuche nunmehr die Abgeordneten, nach dem Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin den Stimmzettel hier links oder rechts bei den Wahlzellen entgegenzunehmen, sich in die Wahlzelle zu begeben, den Stimmzettel auszufüllen und dann in die Wahlurne zu werfen.

Frau Abgeordnete Reitsamer wird beginnen, Herr Abgeordneter Auer wird sie dann ablösen.  Bitte, Frau Abgeordnete.

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Reitsamer und den Schriftführer Auer begeben sich die Abgeordneten in die Wahlzelle und werfen sodann die Stimmzettel in die Urne.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals.

Der Namensaufruf ist beendet. Alle Aufgerufenen haben ihre Stimme abgegeben.

Ich darf die damit beauftragten Bediensteten des Hauses ersuchen, nunmehr unter Aufsicht der Schriftführer die Stimmenzählung vorzunehmen.

Für diesen Zeitraum unterbreche ich die Sitzung des Nationalrates.


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