hofes durchliest, dann kommt man – bei einer objektiven Beurteilung – drauf, dass Gott sei Dank im Rechnungshof auch nur Menschen am Werk sind. Es sind keine Übermenschen, son-dern Menschen wie du und ich, vielleicht etwas genauere, vielleicht etwas peniblere, aber trotzdem auch Menschen, die den menschlichen Bedürfnissen etwas nachgeben. Das ist positiv, und das macht sie sympathisch.
Ich möchte jetzt keine Kritik am Rechnungshofbericht an und für sich anbringen, aber nach der ganzen Diskussion, auch nach der Diskussion in den Medien, in der zwischen bösen und weniger bösen und erfolgreichen Ministern unterschieden worden ist, schon etwas relativieren. Denn man muss zwischen den Zeilen lesen, man muss lesen, wie verschiedene Dinge bewertet worden sind. Da gibt es Ministerien, bei denen steht, dass sie den Konsolidierungsweg erfolgreich beschritten haben. Das heißt nicht, dass sie das Ziel schon erreicht haben. Bei anderen Ministerien, die sich in derselben Situation befinden, steht, dass sie die Konsolidierung nicht erreicht haben.
Meine Damen und Herren! Ich sehe schon die verschiedenen politischen Sichtweisen in der Bewertung, aber wir sollten auch hier objektiv sein. Der Rechnungshof bewertet – ich möchte das nur erwähnen – seine eigenen Sparmaßnahmen ganz besonders:
"Der Rechnungshof entlastete durch sparsame Gebarung und Zurückstellung notwendiger Investitionen sein Budget weitestgehend und leistet damit einen Beitrag zu den Konsolidierungsbemühungen des Bundes." Und so weiter.
Das ist vorbildlich, und wir wären froh darüber, könnte für alle ein derartiger Bericht gegeben werden. Aber – das ist heute in der Diskussion gekommen – die Ministerien unterliegen gewissen Zwängen. Frau Bundesministerin Gehrer etwa hat erwähnt, dass sie keinen Einfluss auf die Landeslehrer hat. Sie muss zwar für sie bezahlen, aber auf die Einteilung, auf die Kosten hat sie keinen Einfluss. Das ist ein Kostenfaktor, der im Nachhinein kommt. Sie ist dabei, ein Controlling einzuführen.
Oder wenn beispielsweise beim Innenministerium die Kostensteigerung folgendermaßen beurteilt wird – ich lese vor, meine Damen und Herren –:
"Der Rechnungshof hielt die Personalmehrausgaben für gerechtfertigt, weil für den Grenzdienst der Bundesgendarmerie budgetär nicht ausreichend vorgesorgt worden war und die Mehrausgaben für die zusätzliche Verkehrsüberwachung aus zweckgebundenen Strafgeldeinnahmen finanziert und diese damit dem gesetzlichen Auftrag entsprechend verwendet wurden." –
Also da gibt es Verständnis für die Mehrausgaben für Schengen.Jetzt wissen wir, dass auch Bundesminister Fasslabend mit dem Bundesheer genauso Assistenzeinsätze leistet. Darüber steht beispielsweise im Bericht: Die Mehrausgaben im Jahr 1997 waren in erster Linie durch einen verstärkten Personaleinsatz bei der Grenzsicherung bedingt.
Beim Innenministerium steht "gerechtfertigt", beim Landesverteidigungsministerium fehlt das.Deshalb, meine Damen und Herren, müssen wir zwischen den Zeilen lesen, und wenn bei gleichen Voraussetzungen auf der einen Seite etwas positiver bewertet wird und auf der anderen etwas negativer, dann ist Kritik angebracht. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich habe auch die Sendung "Hohes Haus" gesehen, und ich habe mir auch gedacht, ich bin – ich war im Rechnungshofausschuss – bei der falschen Veranstaltung gewesen. Denn die Kritik, die da gekommen ist, war genau die, die wir im Rechnungshofausschuss von der SPÖ und von den Grünen gehört haben, und mir ist vorgekommen, als ob Herr Rudas – Steindl Franz hat es vorhin erwähnt – den Kommentatoren und den Reportern wie ein Däumling im Ohr gesessen wäre und ihnen gesagt hätte, was sie sagen sollen. (Zwischenruf des Abg. Edler. ) Ich sage das auch im Hinblick darauf, dass Herr Brix vorhin erwähnt hat, dass in Niederösterreich der ORF in die ÖVP-Landeszentrale pilgert, meine Damen und Herren.
Gehen Sie heraus, Herr Kogler und Herr Brix, und sagen Sie, was das Bundesheer betrifft: Wir sind gegen eine Landesverteidigung, wir sind gegen das Bundesheer! (Abg. Edler: Das hat der