weichungen möglich? Warum konnten die Verantwortlichen der Asag das übersehen und dadurch Sofortmaßnahmen in Millionenhöhe verantworten? Wie ist es möglich, derartige Abweichungen bei der Errichtung eines Bauwerkes ohne Überprüfung der statischen Auswirkungen zuzulassen?
Weiters gehört – wie schon angesprochen – aufgeklärt, ob im Zusammenhang mit einem Forschungsauftrag mit einer "dem Gesellschaftszweck nicht entsprechenden finanziellen Zuwendung zur Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet des Alterns" bei einer Straßenbaugesellschaft der Verdacht der illegalen Parteienfinanzierung zu Recht oder zu Unrecht besteht. – Fragen: Wohin und an wen wurden diese Zuwendungen bezahlt? Gibt es auf Grund dieser Forschung ein Ergebnis, eine Studie, ein Gutachten oder Ähnliches? Welche Wissenschafter haben daran mitgearbeitet? Was steht darin in Bezug auf den Verkehr im Zusammenhang mit dem Altern? Ich stelle mir vor, dass bei einem Auftrag an eine Verkehrsgesellschaft darin auch etwas über den Zusammenhang zwischen Altern und Verkehr enthalten sein sollte! – Weitere Frage: Wer ist für diese Zuwendung verantwortlich?
Weitere Feststellungen des Rechnungshofes, die unbedingt der Aufklärung bedürfen, erlaube ich mir infolge meiner kurzen Redezeit nur in Schlagworten wiederzugeben. (Zwischenruf des Abg. Kiss. ) – Herr Kollege! Wenn Sie Zwischenrufe machen, muss ich langsamer sprechen, dann dauert es noch etwas länger! (Abg. Dr. Khol: Sie schenken uns ohnedies nichts! – Abg. Dr. Puttinger: Und die Rede wird nicht besser!) Hören Sie bitte zu!
Der Rechnungshof spricht in seinem Bericht von überdurchschnittlichen Kosten. – Fragen: Warum kam es zu überdurchschnittlichen Kosten? Warum wurde jemand bevorteilt? Wer wurde bevorteilt?
Im Bericht ist weiters die Rede von einer "manipulativen Darstellung einer Detailkalkulation", von "umfangreichen Qualitätsmängeln", von "unzureichenden Ausschreibungen" sowie von "unterlassenen Abzügen und doppelten Verrechnungen". – Frage: Unterlasse Abzüge und doppelte Verrechnungen müssen doch jemandem zugute kommen. Wem? (Abg. Dr. Khol: Der Firma Recheis Eiernudeln!)
All das sind Punkte, die zu überprüfen sind!
Anlässlich meiner Recherchen hat man mir berichtet, dass bei Asag-Vergaben an Zivilingenieure immer wieder derselbe Name, nämlich der Name der Firma Passegger auftaucht. – Fragen: Warum? Gibt es keine anderen Firmen, die das könnten? Wurden andere Firmen überhaupt zur Anbotserstellung eingeladen?
Weiters stellt sich die Frage, warum trotz Brückenkontrollen eines Herrn Professors Wicke die Sanierung aller Pilzbrücken 2 Milliarden Schilling gekostet haben soll, und dies, obwohl die Brücken erst seit zirka 30 bis 35 Jahren stehen. – Dagegen war die eingestürzte Wiener Reichsbrücke, deren Einsturz damals immerhin politische Konsequenzen nach sich gezogen hatte, ein weltmeisterliches Bauwerk mit dem stolzen Alter von 100 Jahren!
Es gibt also Gründe genug, diese Ungereimtheiten, die von mir jetzt aufgezählt wurden, mittels eines Untersuchungsausschusses aufzuklären.
Eine Ablehnung dieses Untersuchungsausschusses wäre gerade eine Bestätigung der Mängel und insbesondere der Firmenverknüpfungen der österreichischen und der deutschen Dico-Soft mit allen damit verbundenen Vorwürfen. Meine Damen und Herren! Das können Sie nicht wollen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dr. Khol: Die Eiernudeln sind besser!)
22.01
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Steindl. – Bitte.