leicht haben Sie das ohnehin schon gemacht. Wenn Sie wollen, helfe ich Ihnen, eine Konzipientenstelle zu finden. Wenn Sie Ihre Kollisionsgefühle nicht anders unterdrücken könne, schauen Sie doch, dass Sie selbst noch Anwalt werden. Dann werden Sie vielleicht erkennen, dass das ein Beruf ist, der zwar schön, aber nicht leicht ist. Wenn ich Ihnen sage, dass ich heute um vier in der Früh aufgestanden bin, um einen Schriftsatz zu diktieren, der heute hinaus musste, und das bis sieben gemacht habe, dann werden Sie ... (Abg. Silhavy: Das ist genauso bei einer Fabrikarbeiterin, die muss auch aufstehen!)
Wie meinen Sie, liebe Frau Kollegin? (Abg. Silhavy: Es müssen viele Fabrikarbeiterinnen auch um diese Zeit aufstehen!) – Das ist schon richtig. Aber es ist nicht darum gegangen, ob Kollege Maier Fabrikarbeiterin werden möchte, sondern ich unterstelle ihm, dass er vielleicht einmal probieren sollte, wie die Anwälte und nicht die Konsumentenschützer der Salzburger Arbeiterkammer zu sehen. Und ich bin Anwalt, nicht Fabrikarbeiterin! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Aber ich war einmal Arbeiter, zehn Jahre lang, Frau Kollegin! Ich weiß, dass es in Ihren Reihen sehr viele gibt, die mir schon immer eine solche Laufbahn neidig waren. In einer Arbeiterpartei möchte doch jeder gern einmal Arbeiter gewesen sein – aber leider sind in der SPÖ viele in ihrem ganzen Leben nur Sekretäre gewesen, und darunter leiden sie bis an ihr Lebensende. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Aber die Kostenfrage ist wirklich ein Problem, und sie hat mehrere Facetten. Zunächst ist es so, dass man das so leicht dahinsagt: Es muss jeder Auskunft erteilen. – Jetzt muss ich mich schon tummeln.
Der Klient kommt mit einer Aktentasche voll vergilbter Kopien. Man schaut kurz hinein und sagt, dass man sich das ansehen muss. Er sagt: Was kostet das, möglichst genau? – Aber es ist nicht möglich, ihm das zu sagen.
Das Verlangen, das der Kollege auf den Tisch legt – dass er sagt, man muss beizeiten bekannt geben, welche Weiterungen die Kostenfragen nehmen –, ist nachvollziehbar. Dazu wird man auch einen Weg finden können.
Die nächste Problematik besteht darin, dass der Tarif außerordentlich ausgewogen ist. Für geringere Streitwerte wird vom Tarif her ein Witz vorgeschrieben – das deckt die Kosten nicht einmal zu einem Bruchteil –, und in hohen Bereichen ist es so viel, dass kein vernünftiger Mensch das verlangen kann und auch nicht damit rechnen kann, dass er es wirklich bezahlt bekommt.
Die Quota litis ist in Österreich ohnehin verboten. Ob es etwas bringt, sie also streng zu verbieten? – Entweder ist etwas erlaubt, oder es ist verboten. Aber etwas streng zu verbieten, das ist, glaube ich, nicht wirklich nachvollziehbar. Heute mit einem Entschließungsantrag Dinge übers Knie brechen zu wollen, die man beraten soll und beraten wird müssen, das halte ich nicht für sinnvoll. Wir werden gegen diesen Entschließungsantrag stimmen.
Im Übrigen kann man der Vorlage nur zustimmen. Es bleibt einem gar nichts anderes übrig, ob man will oder nicht. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
23.26
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Maier zu Wort gemeldet.Ich bitte, die Redezeit zu beachten, und ebenso: zu berichtigender und tatsächlicher Sachverhalt. (Abg. Dr. Ofner: Du sagst, du willst nicht Rechtsanwalt werden!)
23.26
Abgeordneter Mag. Johann Maier
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mein Vorredner hat behauptet, ich hätte nicht Jus