studiert, beziehungsweise ich wollte Rechtsanwalt werden. (Abg. Dr. Fekter: Nein, hat er nicht! Er hat gefragt! – Weitere Zwischenrufe.)
Ich berichtige: Ich wollte nie Rechtsanwalt werden, und ich habe Jus studiert. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kiss: Er berichtigt tatsächlich, was er nicht gesagt hat! – Ruf bei der ÖVP: ... Ohrwaschl!)
23.26
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. – Bitte.23.26
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Um auf das verbale Scharmützel zwischen dem Rechtsanwalt Dr. Ofner und dem Arbeiterkammer-Rechtsberater Mag. Maier einzugehen: Herr Dr. Ofner, was sagst du zu Folgendem? – Ich zitiere jetzt aus jenem Akt, den Jacky Maier hier bezüglich Frau Bundesministerin Sickl und des von ihr beauftragten Anwalts vorgelegt hat. (Zwischenruf des Abg. Dr. Ofner. ) Dort steht im Leistungsverzeichnis zur Kostennote unter anderem: Telefonat mit Anrufbeantworter 847 S. (Abg. Dr. Martin Graf: Aber netto!)Schämst du dich als Rechtsanwalt nicht für solche – ich nenne es jetzt einmal so – schwarze Schafe? (Abg. Dr. Ofner: Nein!) – Eben, und das ist es! (Heiterkeit.) Du schämst dich nicht, das ist das Problem! (Abg. Dr. Ofner: Aber wir begehen nicht den Fehler vieler Menschen, Menschen nicht antworten zu lassen!) Das ist das Problem des Berufsstandes.
Es ist dasselbe wie bei den Polizisten. (Abg. Dr. Ofner: Lass mich etwas sagen!) Es gibt ein paar schwarze Schafe, und alle Polizisten stellen sich im Korpsgeist wie ein Mann hinter alle, auch hinter die schwarzen Schafe. (Abg. Dr. Ofner: Du hast eine Frage an mich gestellt! – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Ich sage es als Nicht-Rechtsanwältin, aber als ... (Abg. Dr. Ofner: Du hast eine Frage an mich gerichtet!) Nein, ich bin jetzt am Wort. (Abg. Dr. Ofner: Ja, du hast sie gerichtet! Ich will sie beantworten!) Schämst du dich? (Abg. Dr. Ofner: Nein! – Heiterkeit.) Nein! Sie ist beantwortet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist eine sehr ernsthafte Angelegenheit. (Abg. Dr. Ofner: Ich bin froh, dass du keine Anwältin bist!) Eine Kostennote, der gegenüber der Klient eine Erwartungshaltung von rund 85 000 S hatte und die dann – jetzt weiß ich den exakten Betrag nicht – auf 580 000 S ansteigt – da kann etwas nicht stimmen! Das ist augenscheinlich. (Ruf bei den Freiheitlichen: Reinhardt-Seminar, 2. Abteilung!) Dieses Beispiel des Kollegen Maier zeigt, dass irgendetwas in der ganzen Haltung, was die Rechtsanwaltstarife und Versprechungen – jetzt verweise ich noch einmal auf den hier von den Kollegen Jarolim und Maier zitierten Brief des Rechtsanwaltskammertages an Kollegin Fekter, wo sie ... (Ruf bei den Freiheitlichen: Ring wieder einmal die Hände!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Es wird doch möglich sein, dass hier einer nach dem anderen reden kann, und schön abwechselnd. (Abg. Dr. Ofner: Sie richtet Fragen an mich, und ich soll sie nicht beantworten!) – Bitte, Frau Abgeordnete Stoisits.
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (fortsetzend): Herr Präsident! Sie haben noch den guten Glauben, dass die Kolleginnen und vor allem die Kollegen eine Kinderstube haben. Sie haben diese nicht einmal mehr sozusagen im Verhalten gegenüber weiblichen Abgeordneten am Rednerpult. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Aber ich lasse mich nicht von meiner Absicht abbringen, über diese schwarzen Schafe zu reden. (Abg. Zweytick: Ach so!)
Auf den Brief an Frau Kollegin Fekter zurückkommend: Damals war dieses Schreiben des Rechtsanwaltskammertages eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für den Konsens, den es im Justizausschuss – und ich nehme an, nachfolgend auch im Plenum – gab, als es um die Novellierung ging. Wenn sich aber ein knappes Jahr später herausstellt, dass man sich nicht einmal ansatzweise exakt an das hält, dann wird es doch berechtigt sein ... (Abg. Dr. Fekter: Stimmt nicht, Frau Kollegin! Hier, lesen Sie nach: wichtige Änderung!) Dann wird es doch be