unterbrochen, und es erfolgt keine Zeitnehmung. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Leikam: Das sind Demokraten!)
11.45
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Khol gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.11.45
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich rege an, dass Sie eine kurze Steh-Präsidiale bei Ihnen am Präsidium einberufen, damit wir einen würdigen Umgang mit diesem Aktionismus beschließen können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)11.46
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Cap gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.11.46
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich würde vorschlagen, dass wir eine kurze Steh-Präsidiale machen, um diese Situation zu reflektieren und uns im Sinne dessen, was Herr Klubobmann Khol gesagt hat, sehr vernünftig und würdig mit dieser Situation auseinander zu setzen. (Abg. Jung: Würdig ist das Verhalten nicht!)11.46
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ich schließe mich den Anträgen diverser Vorredner an und berufe eine Kurz-Präsidiale bei mir am Präsidium hier ein.Ich unterbreche die Sitzung.
(Die Sitzung wird um 11.46 Uhr unterbrochen und um 12.09 Uhr wieder aufgenommen. )
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und stelle Folgendes fest:
Frau Abgeordnete Haidlmayr hatte ihre freiwillige Redezeit auf 10 Minuten eingestellt gehabt. Nach 10 Minuten Redezeit sagte sie, dass ihre Ausführungen beendet sind. Ich bin daher davon ausgegangen, dass die Rede beendet ist und Frau Abgeordnete Haidlmayr – wie sie das auch sonst immer getan hat – das Rednerpult verlassen wird.
Zu einer Berichtigung hatte sich Herr Abgeordneter Jung gemeldet. Ich habe die Berichtigung daher zugelassen.
Dann habe ich auf Grund von Wortmeldungen, aber auch auf Grund des Verhaltens der Frau Haidlmayr, erkannt, dass Frau Haidlmayr am Rednerpult bleiben wird und eine inhaltliche Diskussion insbesondere mit Herrn Minister Strasser als Voraussetzung für das Verlassen des Rednerpultes fordert.
Ich habe daraufhin Frau Abgeordneter Haidlmayr gesagt, dass ich größtes Verständnis habe, und zwar sowohl für die Form als auch den Grund ihrer Vorgangsweise, und habe ihr angeboten, am Rednerpult zu verbleiben. Ich habe ihr gesagt, dass ich dafür Sorge tragen werde, dass das auch in entsprechend angemessener Form stattfinden kann.
Ich verweise auf § 62 der Geschäftsordnung: "... in besonderen Fällen, in denen der Präsident die Erlaubnis hierzu erteilt, sprechen die Abgeordneten von den Saalmikrofonen in den Bankreihen", mache von diesem Recht Gebrauch und werde daher die Sitzung jetzt fortsetzen. (Abg. Jung: Herr Präsident! Das ist eine Beeinträchtigung der Rechte aller anderen Abgeordneten!)
Am Wort ist der Präsident, und der Präsident hat so entschieden, und ich bitte Sie, Ihre Sitzplätze jetzt wieder einzunehmen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Jung: Sie kneifen vor dem Terror ...!)