Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 101

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Damit können Sie uns nicht einschläfern, sondern damit werden Sie uns erst so richtig munter machen, um uns mit Ihrer Politik kritisch auseinanderzusetzen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.36

Präsident Dr. Heinz Fischer: Da mir das Stenographische Protokoll inzwischen vorliegt, erteile ich Herrn Abgeordneten Haigermoser für den Ausdruck "Ein Obervernaderer sind Sie!", an die Adresse eines Mitgliedes dieses Hauses gerichtet, einen Ordnungsruf.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Brinek. Die Redezeit ist mit 8 Minuten festgesetzt. – Bitte, Frau Abgeordnete.

15.37

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren Volksanwälte! Ja, lieber Kollege Cap, um die Bilanz geht es. Welche Bilanz? – Wenn wir über die Arbeit des Staatssekretärs Morak reden, dann reden wir über die Bilanz Wittmann, und da hat er es nicht leicht, denn: Morak hat mit einer schönen Zahl ungedeckter Schecks begonnen, und zwar über Zusagen von mehr als 620 Millionen Schilling, die nicht gedeckt waren. Das sind die Startbedingungen gewesen, unter denen Staatssekretär Morak begonnen hat. Das ist keine leichte Aufgabe, aber er wird sie meistern. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

In diese Bilanz fällt auch die Frage: Was ist mit den 30 Millionen Schilling, die für den Umbau des Josefstadt-Theaters gewidmet waren, geschehen? – Sie sind in das allgemeine Budget versickert. – Bilanz ist gefragt, später auch Evaluation.

Ich komme zu einem Projekt, das in der letzten Zeit in Diskussion geraten ist, das ist das Frauen-Projekt Kosmos. Hiebei sieht die Bilanz so aus, dass noch in den letzten Tagen Wittmanns ein Fördervertrag unterschrieben wurde, in dem einige strenge Auflagen formuliert wurden. Für mich gilt, dass wir in einem Rechtsstaat leben und daher die Erfüllung der Auflagen Bedingung für die weitere Mittelausschüttung ist.

Ich weiß, dass es das Projekt Kosmos und seine Betreiberinnen von Anfang an nicht leicht hatten, aber wenn wir die Haltung des jetzigen Staatssekretärs beurteilen, so hat Fairness zu walten auf der Basis des Fördervertrages. Und ich weise daher mit aller Deutlichkeit und mit allem Engagement das Ansinnen von Marlene Streeruwitz zurück, die sagt, Frauen würden zu Bittstellern degradiert. – Damit diskriminiert sie alle Förderansuchensteller – und das ist nicht in Ordnung!

Ein weiterer Punkt: Die Zukunft der modernen Kunst ist gefährdet – so oder ähnlich verabschieden sich die Projekte Public Netbase, Depot oder basis wien aus dem "Museumsquartier". Also: Ende der Zukunft, Ende der modernen Kunst. – Dabei muss man schon bedenken, dass die Letztgenannten im Wesentlichen Spin-Offs der Kunstkuratoren sind, also nicht genuine Projekte des "Museumsquartier" – ich habe mir dazu das alte "Museumsquartier"-Errichtungsgesetz angesehen, das formuliert nämlich sehr genau die Grundsätze und Ziele. Ich glaube auch, dass Aufsichtsrat und Errichtungsgesellschaft sehr genau gemäß diesem ursprünglichen Gesetz gehandelt haben. Und ich kann Dietmar Steiner vom Architektur-Zentrum sagen: Das "Museumsquartier" hat ein Konzept, nicht kein Konzept – das Museum Moderner Kunst, das Museum Leopold, die Kunsthalle, das Architektur-Zentrum, das Kindermuseum ZOOM, und so so lassen sich in weiterer Folge auch andere Anbieter nachvollziehen, die schon etabliert oder noch zu suchen sind und die moderne, zeitgenössische Kunstmanifestationen darstellen.

Einen Beweis dafür, wie ihn Thomas Trenkler fordert, dass es das Depot weiter geben wird – na ja, das kann ich mir nicht vorstellen. Worin sollte der Beweis denn begründet sein? Dass gute Arbeit in der Kunstvermittlung geleistet wird, ist ja damit nicht bestritten, aber ich frage mich: Warum soll es Public Netbase im "Museumsquartier" weiter geben? Eine ehrliche Frage: Was verbirgt sich hinter diesem oft geheimnisvoll gehandelten Begriff? – Ein Netzwerkbetrieb, eine kreative Software-Firma! Warum muss denn so etwas im "Museumsquartier" untergebracht werden? Das Asset dieser modernen Medien ist ja gerade, dass sie ortsunabhängig sind, dass man Zugriff zu den modernen Medien, zu ihren Produkten von allen Stellen der Welt aus haben


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