Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 102

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kann. Dieses Büro kann ja auch in Toronto oder in Aspang oder sonst irgendwo situiert sein. Warum denn um so viel Geld, das für eine solche Lage in Wien bezahlt werden muss, im "Museumsquartier"? Dasselbe gilt für die beiden anderen Projekte basis wien und Depot. Meine Damen und Herren! Ist der Gedanke der Evaluation schon eine Bedrohung für diese Betriebe? – Offenbar.

Ich meine, dass der jetzige Chef des "Museumquartier", Wolfgang Waldner, auf bestmögliche Weise seine Arbeit leistet, den gesetzlichen Vorgaben gerecht wird und aktuellen Managementprinzipien folgt. Was sonst soll dort passieren? Der Streit um eine zentrale Buchhandlung und deren Größe – ja mein Gott, das soll doch die Zukunft des "Museumsquartier" nicht gefährden! Da halte ich es mit Dietmar Steiner, der gesagt hat, so manche kommerzielle und budgetäre Einzelinteressen würden da verfolgt, gewürzt mit interessanten Männlichkeitsritualen. Das sagt der Architekt Dietmar Steiner, selbst Nutzer im "Museumsquartier". Da fällt mir schon einer ein, der diese Männlichkeitsrituale sehr genießt: Gerald Matt in einer ungewöhnlichen Doppelfunktion: im Aufsichtsrat für die Stadt Wien und gleichzeitig Direktor der Kunsthalle. Also ein Gefühl für politische Unvereinbarkeit dürfte dieser Mann nicht wirklich haben.

Ich komme zu einem kulturpolitisch interessanten Statement. Doris Knecht schreibt in einem Wochenmagazin: "besser Rückzug als Kürzung". Dieser Ansicht kann man sein. Wie kommt sie dazu? Sie stellt fest, dass zwar auch – und das ist interessant – in Zeiten der SPÖ-Regierung die Kunst, wie sie sagt, tragisch vernachlässigt wurde, man aber – gemeint sind offensichtlich die Künstler – in dieser Zeit weltanschaulich zumindest in eine ähnliche Richtung blickte.

Ich meine, es ist eine ungeheure Vereinnahmung, Kunstschaffende und Künstler in Richtung SPÖ blicken zu lassen, so nach dem Motto: Die Kunst ist links. Das ist eine alte Schimäre, von der wir uns verabschieden müssen, sehr geehrte Frau Knecht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Die Autorin führt dann auch aus, welche Lösung es gibt. Es ist interessant und klingt absolut nicht nach "links". Sie sagt nämlich, der Ausweg liege darin, dass die Kunst kommerzieller werden muss; alles O-Ton Doris Knecht. Sie muss sich um Alternativen umsehen, und an einer anderen Stelle des Magazins schreibt sie, dass die Abschaffung der Getränkesteuer eine wesentliche Wurzel des Übels sei. – Also: Weil es keine Biersteuer mehr gibt, gibt es keine Kunstförderung.

Ich bin froh darüber, dass es Staatssekretär Morak im Bereich der öffentlichen beziehungsweise staatlichen Kunstförderung gelingen wird, mit 4,5 Prozent Kürzung auszukommen – und nicht mit den Edlinger’schen 20 Prozent! An dieser Stelle muss einmal gesagt werden, dass das die Alternative gewesen wäre.

Es mutet interessant an, dass etwa der Kurator Zinggl mit einer naturrechtlichen Begründung für die staatliche Kunstförderung aufwartet. Ich teile seine Auffassung, dass es dem modernen Staat, anders als nach Doris Knecht, ein Anliegen sein muss, die Kunst zu fördern. Jedoch: Die Vergabe muss transparent sein und gemäß nachvollziehbaren Standards erfolgen. Das bedeutet, dass nicht alle bereits länger etablierten Projekte aus dem Wettbewerb mit anderen ausgespart werden sollen. Wie kämen denn die Neuen dazu, dass sie es immer schwerer hätten als die ohnehin schon Etablierten?

Evaluation gilt also für alle, einschließlich der Kunstkuratoren. Immerhin wurden für dieses Projekt der Bundeskuratoren in den letzten Jahren 180 Millionen Schilling ausgegeben.

Ich erinnere daran, dass die SPÖ an anderer Stelle sehr für Evaluation eintritt und dass sie die Ergebnisse dieser Evaluation absolut und konsequent offenlegen will, nämlich im Bereich der Wissenschaften. Also absolute Offenlegung dann bitte auch in der Kunst. Und es dürfen auch sogenannte kritische Projekte evaluiert werden, weil es auch hiefür Kriterien gibt. Der ehemalige Wissenschaftsminister Einem wird mir da sicherlich zustimmen.

Ich bin zuversichtlich, dass es Franz Morak gelingen wird, die Vergaben transparenter, zeitgemäßer und damit demokratischer zu gestalten, und dass mit jenem feudalherrschaftlichen


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