Ihre Partei, die der Freiheitlichen, hat bisher zum Kunstgeschehen Folgendes beigetragen: Sie haben versucht, Personen zu diffamieren, weil sie Kunst betreiben (Abg. Neudeck: Nein, weil sie Politik betreiben! Weil sie Politik betreiben, nicht weil sie Kunst betreiben!), sie damit in der Berufsausübung zu behindern. Sie sind mit den Künstlern hart ins Gericht gegangen, Sie haben die Künstler in verschiedenen Bereichen praktisch verfolgt – und Sie haben Aussagen getätigt, dass Sie das Kunstbudget um 50 Prozent kürzen wollen. (Abg. Neudeck: Kennen Sie den Unterschied zwischen Kunst und Politik?)
Daraufhin hat Herr Staatssekretär Morak gesagt, er werde Herrn Westenthaler Nachhilfe geben, weil das nicht möglich ist. Ich möchte nur ganz offen sagen: Diese Nachhilfe hat noch nichts genutzt, wenn sie überhaupt schon stattgefunden hat. Ich würde jedenfalls empfehlen, eine zweite Runde einzuleiten, weil sich die FPÖ nach wie vor von ihrer Forderung, die Kunstsubventionen weiter zu kürzen, nicht verabschiedet hat. Das geht zu Lasten der Künstler, stellt eine weitere Belastung der Künstlerschaft dar, somit also jener Leute, die nicht genügend Geld haben, um ihren Beruf adäquat ausüben zu können, die aber für unser Land von äußerster Wichtigkeit sind. (Beifall bei der SPÖ.)
15.54
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil. Die Uhr ist auf 7 Minuten eingestellt. – Bitte, Frau Abgeordnete.15.54
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Es amüsiert mich immer wieder: das Frühlingserwachen des Herrn Abgeordneten Dr. Wittmann, der als Staatssekretär in seinen Aussagen immer sehr zurückhaltend war. Es freut mich, es ist das Erste, das diese Regierung auch bewirkt hat. Der Herr Staatsekretär meldet sich zu Wort, er erwacht! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)Wie steht die Regierung zu Kunst und zu Kultur? Was sagen die Koalitionsparteien dazu? – Kunst, so sagen sie, hat in Österreich einen überdurchschnittlich hohen Stellenwert. Diesen Stellenwert gilt es zu erhalten, auszubauen – was ist das Anderes als die moderne Kunst, die Sie nie irgendwo sehen? – und für die Zukunft zu sichern. – Zitat aus dem Regierungsprogramm. Lesen Sie das Regierungsprogramm, bevor Sie es kritisieren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Österreich ist eines der traditionsreichsten Länder, was Kunst und Kultur betrifft. Sogar die Venus von Willendorf, eines der ältesten Kunstwerke dieser Welt, wurde in Österreich gefunden. (Abg. Dr. Khol: Das ist eine klassische österreichische Figur! – Heiterkeit.) Aber, "die Kunst steht nie still und hält sich unter manchen Formen nur wie unter Zelten auf, die man auf der Bahn des Ideals errichtet und abbricht", sagte Franz Liszt. – Das ist für uns ein wichtiger Faktor im Bereich der Kunst. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Was wir wollen, was uns wichtig ist, ist die Aufgabe, stimulierende Rahmenbedingungen und Entfaltungsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen. Auch das, meine Damen und Herren, ist im Regierungsprogramm festgeschrieben, das Sie aber ganz offensichtlich nicht gelesen haben. Es enthält sowohl die Schaffung eines ausgewogenen, transparenten und zielorientierten Finanzierungsplans als auch die soziale Absicherung der Existenz der Kunstschaffenden.
Nun aber zum Budget selbst: Um 9 Prozent, so haben Sie, die Herren von der Sozialdemokratie, gesagt, werde das Kunstbudget gekürzt. 11 Prozent, das steht sogar in einem Antrag des Abgeordneten Cap. 12 Prozent haben Sie gesagt, Herr Dr. Wittmann. Na was jetzt: 9, 10, 11 oder 12 Prozent? Für Sie spielen Prozente keine Rolle, für uns schon. Ich lege Ihnen ans Herz – es gibt so kleine Taschenrechner –: Rechnen Sie doch mit einem solchen einmal nach, bevor Sie hier heruntergehen und Budgetzahlen angeben, die ganz einfach nicht stimmen, bezüglich der Sie sich untereinander im Antrag sogar uneinig sind. Welche Politik ist denn das, welcher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler?! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)