im Einvernehmen mit allen Verkehrsexperten Folgendes festgestellt: Beide Projekte ergeben erst dann einen Sinn, wenn der viergleisige Ausbau der Westbahn, im Besonderen zwischen Wien und St. Pölten, erfolgt ist.
Ich betone noch einmal – das ist nicht Gegenstand Ihrer Anfrage –: Dass dieses Projekt, dieser viergleisige Ausbau, nicht im Schienenfinanzierungsgesetz verankert ist und nirgendwo als Projekt vorgesehen war, habe ich nicht zu verantworten und war nicht meine Entscheidung. Ich werde sie revidieren. Das werden wir Schritt für Schritt und im Interesse und im Zusammenhang mit einer verbesserten Schieneninfrastruktur durchführen. Ich sage noch einmal: Es geht hier nicht um Fragen, die in der schriftlichen Anfrage aufgeworfen wurden, sondern um neue Fragen. (Abg. Dr. Lichtenberger: Das habe ich schon auch klar gesagt!)
Sie haben weiters die Behauptung aufgestellt, dass ich in großem Ausmaß Nebenbahnen streichen will. Bitte verwechseln Sie mich nicht mit dem Generaldirektor der Österreichischen Bundesbahnen. Es ist der Herr Draxler und nicht der Herr Dipl.-Ing. Schmid, der in großem Umfang Nebenbahnen einstellen will. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Im Übrigen: Zu Ihrer Anfrage haben Sie ja selbst bemerkt, dass sie in höchstem Ausmaß umfangreich beantwortet wurde. Ich darf vielleicht noch einen Fehler in der von Ihnen gestellten Anfrage korrigieren: Bezüglich des Straßenbaus war mein Vorgänger nicht Farnleitner, mein Vorgänger war Bartenstein. Ich habe am 1. April das Ressort übernommen. Ich habe die ersten Gespräche zur Zusammenführung eines gesamtösterreichischen Verkehrswegeplans bereits geführt und habe auch schon eine Arbeitsgruppe eingesetzt, damit wir hier auf einen vernünftigen Weg kommen. Ich glaube, dass das sehr gut laufen wird.
Ihre Frage wurde ja schon an Bartenstein gestellt. Ich glaube im Übrigen auch, dass Sie in einem Privatissimum von über zwei Stunden, das Sie in meiner Abteilung gemacht haben, sehr gut informiert worden sind. Ich freue mich auf die weiteren konstruktiven Diskussionen, weil ich ein absoluter Pragmatiker in diesen Fragen bin, die wir gemeinsam zu behandeln haben werden. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Lichtenberger: Was ist mit den 15 Prozent Einsparungen? – Abg. Parnigoni: Nebenbahnen werden eingestellt – was macht der Minister?) Herr Abgeordneter, die Anfrage betrifft die Straßen.
17.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Wir gehen nunmehr in die Kurzdebatte ein. Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf.Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Eder. – Bitte.
17.49
Abgeordneter Kurt Eder
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, das Missverständnis oder die Frage ergab sich nach den letzten Zeitungsmeldungen, die sich mit den Nebenbahnen beschäftigt haben. Es gab dazu Aussagen des Herrn Dr. Draxler von den Österreichischen Bundesbahnen – das ist richtig. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass der Herr Generaldirektor der Österreichischen Bundesbahnen ohne Abstimmung mit dem Infrastrukturminister und Verkehrsminister solche Aussagen treffen kann. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Das waren Aussagen bei einer Pressekonferenz! – Abg. Dr. Martin Graf : Glauben Sie, er hätte es mit ihm abgesprochen?) Ich kenne ihn sehr gut, er stimmt sicherlich all diese Aussagen mit dem Minister ab.Meine Damen und Herren! Ich habe noch eine kleine Vorbemerkung. Teilen der Ansicht meiner grünen Vorrednerin, Kollegin Lichtenberger, dass es sich nämlich um eine unzureichende Anfragebeantwortung handelt, stimme ich zu. Ich teile allerdings nicht bei allen ihren Ausführungen die Meinung von Kollegin Lichtenberger.
Nun zum Inhaltlichen: Nach der Bereinigung bei den Ermessensausgaben werden für die Bundesstraßen im Jahre 2000 rund 1 Milliarde Schilling weniger zur Verfügung stehen. Laut Expertenschätzungen, meine Damen und Herren, wird sich dies zu drei Vierteln in einer Kürzung der