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– Es war so, oder nicht? Haben Sie zugehört? Ich habe zugehört. Weil er es sich einmal mehr nicht verkneifen konnte in seiner bewusst typischen Art und Weise, ist es so, dass wir auch in unseren Debattenbeiträgen genau das sagen, was Sache ist.Faktum ist, dass in der SPÖ eine Gruppe von Abgeordneten ein gestörtes Verhältnis zur Landesverteidigung hat. Das ist ja evident. Das wissen wir, das spüren wir. Das ist auch jene Gruppe gewesen, die über Jahrzehnte hinweg dafür Sorge getragen hat, dass dieses Bundesheer nicht entsprechend dotiert wurde. Für den jetzigen Zustand, mit dem natürlich Herbert Scheibner als neuer Verteidigungsminister ein schweres Paket auf seinen Schultern trägt, sind SPÖ-Finanzminister der letzten 30 Jahre verantwortlich, die unter anderem auch diesen Zustand des Bundesheeres begründet haben. Vergessen Sie das nicht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Und dass ein ganzer Klüngel in der SPÖ ein gestörtes Verhältnis nicht nur zur militärischen Landesverteidigung, sondern auch zur geistigen Landesverteidigung hat, ist mindestens ebenso evident. Das weiß ich aus Erfahrung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Kollegin Lichtenberger möchte ich den Diskurs anbieten. Sie ist hier an das Rednerpult getreten, hat eine lange Rede gehalten, wurde aber noch nie im Landesverteidigungsausschuss gesehen. Aber im Vier-Augen-Gespräch gab sie zu: Das nächste Mal komme ich, da informiere ich mich. – Das ist der richtige Weg. Ich glaube schon, dass sie lernfähig ist. Sie ist auch Lehrerin. Selbstverständlich!
Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu der gesamten Vorlage ist zu sagen: Wir werden mit Herbert Scheibner als Verteidigungsminister in dieser Legislaturperiode die Trendumkehr für das Bundesheer schaffen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Dieses ambitionierte Programm gehen wir gemeinsam an, und ich bin zuversichtlich, dass wir es schaffen werden. Und mit dieser Trendumkehr werden wir genau jene Maßnahmen setzen, die notwendig sind, um den jungen Soldaten, um unseren Offizieren jenes Gefühl zu geben, das in einer Republik notwendig ist, wenn sie den Eid auf diese Republik schwören, nämlich das Gefühl, dass die Politik zu ihnen steht und dass die Bevölkerung zu ihnen steht. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Als ich vor zehn Jahren mitstimmen durfte, als es darum gegangen ist, ein Provisorium in Österreich zu schaffen, nämlich den Assistenzeinsatz an der burgenländisch-ungarischen, an der burgenländisch-slowakischen und an der burgenländisch-slowenischen Grenze, hat damals im November 1990 sicherlich niemand daran gedacht, dass dieses Provisorium ein Jahrzehnt lang dauern würde und über dieses Jahrzehnt hinaus – auf gut österreichisch – zu einer "Dauereinrichtung" werden würde.
Ohne das österreichische Bundesheer wäre dieses Land heute – und ich sage es – unsicherer. Ohne das österreichische Bundesheer besäßen die Menschen in unserem Land, vor allem im Grenzland, nicht jenes subjektive Sicherheitsgefühl, das sie dank des Einsatzes des Bundesheeres haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Wenn 2000 Soldaten an der Grenze stehen, dann schafft allein die Präsenz dieser 2000 Soldaten bei den Menschen in den Dörfern, bei den Menschen an der Grenze das Wissen (Zwischenruf des Abg. Reheis ): Mit unserem österreichischen Bundesheer ist Tag und Nacht zu rechnen. – Dann hört aber auch dort der Spaß auf, wenn man dieses Bundesheer auf Dauer und permanent auf der Basis von Budgets, die ganz einfach nicht halten, unterdotiert.
Deshalb muss mit dieser Trendumkehr genau jener Beweis geführt werden, dass ÖVP und FPÖ unter Minister Herbert Scheibner den Weg gehen, der notwendig ist, um das Bundesheer zu stützen, um alle Maßnahmen zu setzen, von denen wir alle wissen, dass sie pro futuro notwendig sind, damit aber auch die Soldaten, Offiziere, Grundwehrdiener und Milizionäre das Gefühl haben, die Politik steht für sie ein. Und auch die Bevölkerung in Österreich muss das Gefühl haben: Ja, die Politik tut etwas. Wir wollen das Bundesheer in Österreich. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
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