Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 23. Sitzung / Seite 180

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Herr Minister! Ein anderer Vorschlag wäre – ich weiß ungefähr, was in den Diskussionen immer wieder kommt –, dass Soldatinnen, die aus dem Beruf ausgestiegen sind, nach einigen Jahren auch wieder die Möglichkeit haben wollen, auf Einsätze zu gehen. Mein Vorschlag dazu wäre: Warum brauchen wir eine Freiwilligkeit der Miliz? Warum können Sie oder wollen Sie diese Wünsche nicht auf Grund von befristeten Dienstverhältnissen zum Heer realisieren? – Das wäre eine Anregung von unserer Seite.

Noch ein paar Punkte, die ich schon im Ausschuss mit Ihnen diskutiert habe. Ich habe Sie betreffend Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen gefragt, ob da Frauen dabei sind. Wenn ich es richtig im Kopf habe, haben Sie geantwortet: nein. Ich denke, für die Zukunft ist es nicht tragbar, dass für Gleichbehandlungsfragen ... (Zwischenruf des Abg. Gaugg. )  – Das ist nicht lächerlich, Herr Kollege, sondern das meine ich ernst! (Abg. Gaugg: Aber was Sie sagen, ist es! Das mit dem Parnigoni war wirklich lächerlich!)  – Nein, das war auch nicht lächerlich! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich meine, dass in dieser Arbeitsgruppe auch Frauen vertreten sein sollten. Es gibt Frauen beim Heer. Es ist, so glaube ich, eine Frage der Organisation, diese Frauen dort auch einzubinden.

Wenn ich mich richtig erinnere, haben Sie betreffend Kontaktfrauen in den Dienststellen geantwortet – in diese Richtung ging Ihre Antwort –: Ist auch schlecht möglich oder geht schlecht, weil eben wenige Frauen ... (Bundesminister Scheibner: Soldatinnen!)  – Soldatinnen, Entschuldigung! Kontaktfrauen für Soldatinnen, das ist auch schlecht, weil es eben zu wenige gibt. (Abg. Jung: Gibt es schon längst, nicht nur für Soldatinnen! Im ganzen Ministerium! Sie sollten sich besser informieren! Im gesamten Ministeriumsbereich!)  – Das Ministerium ist ja nicht die Einheit draußen.

Wenn es sie gibt, ist es gut. Ich würde vorschlagen, wenn es sie nicht gibt – alles, was Sie sagen, ist ja nicht immer richtig –, dass Sie sich auch dafür stark machen, dass Kontaktfrauen, also Soldatinnen, so in ihrer Arbeit eingesetzt werden (Abg. Jung: Die treffen sich regelmäßig in Schulungen!), dass sie auch für andere Garnisonen als Ansprechstelle für die Frauen zur Verfügung stehen können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

20.28

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kiss. – Bitte.

20.28

Abgeordneter Paul Kiss (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Als Korporal der Reserve freut es mich ... (Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Beifall bei der ÖVP.)  – Ehemaliger Ausbildner in Kaisersteinbruch, einer wirklich gefürchteten Anstalt, Herr Bundesminister! Gefährlich! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Ich muss sagen, es war eine gute Zeit für mich. Ich glaube aber, es war auch für die Grundwehrdiener keine schlechte Zeit, sie haben einiges bei mir gelernt. Als ehemaliger Korporal der Reserve sage ich, ich freue mich, dass ich zu diesem Thema reden kann (Heiterkeit bei der SPÖ); das vor allem dann, wenn ich Vorschläge höre, die der Herr Minister heute getätigt hat – und ich unterstütze seine Initiative (Abg. Mag. Kukacka : Korporal warst du nur?)  –, dass man nämlich Frauen nicht nur auf freiwilliger Basis eine Berufslaufbahn beim Heer ermöglicht, sondern ihnen auch die Möglichkeit zum Milizdienst gibt. Warum auch nicht? Wo ist da ein Problem? Frau Kollegin Hagenhofer! Ich kann Ihnen in Ihrer Argumentation nicht folgen. (Abg. Dr. Mertel: So eine Überraschung!) Aber wir werden ja noch Zeit und Gelegenheit dazu haben, darüber zu reden. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel. )

Aber geh! Sie fürchten doch grundsätzlich immer alles, was kommt. Präventiv gefürchtet – das ist Ihr Motto. Ja, ja, ich weiß! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich verhehle nicht, dass in dieser Debatte Kollege Jung den Ton vorgegeben hat, das hat mir gefallen. Diese Debatte ist über lange Strecken sehr, sehr sachlich verlaufen, nur Kollege Pilz konnte es sich einmal mehr nicht verkneifen, seine miese verbale Diffamierungsspur hier zu ziehen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Ruf bei den Grünen: Aber, aber, Herr Kor


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