Herr Maderthaner ist jetzt leider nicht mehr hier, aber ich sage das an alle Vertreter der Wirtschaft: Sie haben die Chance, Geld der Wirtschaft für die Wirtschaft zu retten! Nützen Sie diese Chance! Wir unterstützen Sie dabei sicherlich.
Sehr verehrte Damen und Herren! Bis es so weit ist, wollen wir mit unserem Initiativantrag, der dem Sozialausschuss zugewiesen wurde, die weitere, dringend notwendige Finanzierung des Auffangnetzes für Jugendliche gewährleisten. Übrigens wäre es notwendig, die Verlängerung des Jugendausbildungs-Sicherungsgesetzes rasch zu beschließen, damit auch die Berufsschulen die notwendige Planung für den Herbst dieses Jahres vornehmen können.
Ich kenne Ihre diesbezügliche Position, sehr verehrte Frau Bundesminister. Sie sind nicht dagegen, wenn Bedarf besteht. Es gibt schon Bundesländer, die Ihnen ihren Bedarf mitgeteilt haben. Daher erwarte ich von Ihnen, dass Sie im Rahmen der Bundesregierung alles tun werden, um zu einer Verlängerung des Jugendausbildungs-Sicherungsgesetzes zu kommen.
Aber auch in der Bildung – und damit komme ich schon zum Schluss – geht es um Gerechtigkeit. Es gibt Berufsschüler, sehr verehrte Damen und Herren und sehr verehrte Frau Bundesministerin, die keinen Berufsschulabschluss schaffen. Sie bleiben einmal sitzen und schaffen daher den Abschluss nicht.
Es fehlt in unserem derzeitigen System in solchen Fällen leider das Recht, die Berufsschule weiter zu besuchen, um einen Abschluss zu erreichen. Dies ist so, weil der Berufsschulbesuch, wie wir alle wissen, an die Lehrzeit gebunden ist. Aber es wäre für jene, die den Berufsschulabschluss nicht schaffen, deren Lehrzeit aber bereits beendet ist, gerecht, eine Möglichkeit zu finden, damit sie diesen Abschluss nachholen können. Das sollten wir ihnen ermöglichen.
Ich möchte dieses Thema heute deshalb andiskutieren, weil es vielleicht im Ausschuss Gelegenheit gibt, einmal konkret darüber nachzudenken, ob es Möglichkeiten dafür gibt.
Im Übrigen glaube ich, dass viele Maßnahmen der Bundesregierung, viele Maßnahmen des Budgets, den Protest einer steigenden Zahl von Menschen in unserem Land hervorrufen. Bei diesem Protest werden die Sozialdemokraten ganz sicher auf der Seite der Protestierenden sein. Ich denke, ich kann das auch versprechen: Wir werden auf Seiten der Kleinen sein, wenn es darum geht, Kleine zu be lasten und Große zu ent lasten! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Povysil zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.11.58
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Meine Damen und Herren! Man muss das Leben verändern, hat Rimbaud gesagt. Man muss die Welt verändern, hat Marx gesagt. – Beide irrten. Man muss das Leben vielgestaltiger machen und die Welt vervielfältigen – das ist Kultur. Das ist Kultur, und nicht totalitäres Denken!Lernen Sie, meine Damen und Herren – insbesondere von den Grünen, aber auch von den Sozialdemokraten –, lernen Sie Demokratie! Lernen Sie! Das ist ein Satz, den Ihr ehemaliger Parteivorsitzender einmal gesagt hat: Lernen Sie Geschichte! (Beifall bei den Freiheitlichen.) Bevor Sie in derart degoutanter Weise über einen unserer Abgeordneten herziehen! (Abg. Dr. Grünewald – ein Buch mit schwarz-rot-goldenem Umschlag in die Höhe haltend –: Das ist totalitär! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen und der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Fangen Sie beim Haider an!)
Einen Einblick in kulturelle Vielfalt und in die Möglichkeiten nicht nur der Vergangenheit, sondern auch der Gegenwart und Zukunft bieten unsere Museen und unsere geschützten Denkmäler. Wissen Sie eigentlich, wie viele Museen es in Wien gibt? – 150! Das sind genau so viele wie die Wiener Theater und die Wiener Kinos zusammengenommen. Museen sind heute aber auch