Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 142

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Wertschöpfung. Diese Erfolgsbilanz ließe sich fortsetzen. Ich will Sie da nicht langweilen, denn wahrscheinlich kennen Sie diese Tatsachen und Umstände aus den Medien.

Der Grand Prix in der Steiermark ist neben den Salzburger Festspielen und dem Neujahrskonzert das wahrscheinlich größte Medienereignis, das es in Österreich überhaupt gibt.

Meine Damen und Herren! Das wäre insgesamt eine erfreuliche Bilanz und ein erfreulicher Umstand, wäre da nicht etwas, was mich persönlich sehr stört. Heute ist leider Herr Abgeordneter Kräuter den ganzen Tag über nicht da, denn sonst hätte ich es ihm ganz deutlich sagen müssen. (Abg. Dr. Khol: Das ist kein "leider"!) Ich hätte es ihm heute gerne deutlich gesagt, dass am 18. August 1995 und am 6. September 1995 der seinerzeitige Kanzler Vranitzky  schriftlich, meine Damen und Herren  Landesrat Gerhard Hirschmann, aber auch Landesrat Ressel zugesichert hat, 120 Millionen Schilling zum Bau des Österreichrings beizutragen. In der Zwischenzeit ist bereits 1 Milliarde Schilling an Steuern an den Bund zurückgeflossen  1 Milliarde Schilling! , aber bis dato ist kein einziger Steuerschilling seitens des Bundes in den Bau des Österreichrings gegangen.

Ich bin Ihnen, Frau Vizekanzlerin, daher sehr dankbar, dass Sie mit Landesrat Gerhard Hirschmann Verhandlungen aufgenommen haben, was die Förderung einer eventuellen Vertragsverlängerung des Formel-1-Ringes anbelangt, und ich bin zuversichtlich, dass mit Ihrer konstruktiven Art und dem gemeinsamen Arbeiten in diese Richtung auch ein sehr positives Ergebnis zustandekommen wird. Danke, Frau Vizekanzlerin!  Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.39

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 15 Minuten.  Bitte.

18.39

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Hohes Haus! Ich möchte zunächst einmal zwei Gründe nennen, warum wir diesem Sportbudget beziehungsweise diesem Budgetansatz "Öffentliche Leistung und Sport" nicht zustimmen werden. (Abg. Zweytick: Das geht nicht! Das kannst du nicht machen!  Abg. Mag. Trattner: Jetzt sind alle für den Sport, und ...!)

Der erste Grund liegt darin, dass wir in einer Situation, in der das Frauenministerium und das Umweltministerium abgeschafft wurden, die Schaffung eines Ministeriums in dieser Größenordnung so nicht akzeptieren.

Wir haben das auch bei der Budgetdebatte beziehungsweise bei der Regierungserklärung schon bekannt gegeben. Wir glauben, dass der Kompetenzbereich dieses Ministeriums einfach nicht ausreichend ist, um ein eigenes Ministerium zu begründen. Daraus ergibt sich auch die eindeutige Logik, dem Budget dieses Ministeriums nicht zustimmen zu können. (Abg. Mag. Schweitzer: Das habe ich gar nicht verstanden!)  Das ist meistens so, Herr Kollege Schweitzer, aber das kann ich nicht ändern. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

Der zweite Grund, warum wir dem Budget nicht zustimmen werden  und ich hoffe, dass sich diesbezüglich in Zukunft etwas ändern wird , ist das Faktum, dass auch in diesem Budget der Posten "Besondere Sportförderung" nicht transparent ist und dass es nach wie vor zwar eine Aufteilung auf die einzelnen Dachverbände gibt, aber nicht nachvollziehbar ist, wer welche Gelder wofür verwendet. Im Sportbericht, den wir demnächst im Ausschuss diskutieren werden, werden in einem unscheinbaren kleinen schönen Kästchen auf Seite 20 400 Millionen Schilling erwähnt, man weiß aber eigentlich nicht, was damit passiert. Davon steht nichts im Sportbericht und auch nicht im Budget.

Ich baue aber darauf  und das betone ich, dazu gibt es ja Aussagen von Ihnen , dass das in Zukunft anders wird. Wenn es zu einer Regelung kommt, durch die die Transparenz der Sportförderung generell anders wird, dann können wir sicherlich darüber reden, ob wir auch einem Sportbudget zustimmen. (Beifall bei den Grünen.)


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