Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 42

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sind sicherlich kein "schnell welkendes Gemüse", sondern getrocknet ein hervorragendes Gewürz  – und über Jahre haltbar. (Demonstrativer Beifall des Abg. Zweytick. )

Herr Bundesminister! In diesem Sinne wirst du noch jahrelang die Fahne der österreichischen Landwirtschaft hochhalten können. (Abg. Gradwohl: ... einen trockenen Kranz kriegen!)

Nun eine kurze Bemerkung zu dir, lieber Kollege Gaßner: Du hast gesagt, die Stifte würden höchstens Wasser verkaufen und man bekäme kaum Gehör bei ihnen beziehungsweise sie würden mit einem nicht einmal reden. – Ich kann dir berichten, dass das Stift Kremsmünster der Gemeinde Scharnstein unbegrenzt Wasser zur Verfügung stellt und einen Anerkennungszins von 30 Groschen für den Kubikmeter verlangt, genauso wie die Bundesforste der Stadtgemeinde Gmunden. – Also es gibt beides. (Abg. Schwemlein: Da könnte ich Ihnen aus Salzburg anderes erzählen!) Ich habe von meiner Gegend erzählt, wie das dort ist.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun auch ein paar Worte zur Umwelt. "Den Bock zum Gärtner machen": Diese Worte haben beide Umweltsprecherinnen der Oppositionsparteien in verschiedenen Presseaussendungen gebraucht, und zwar im Zusammenhang mit dem Zusammenlegen der Agenden Umwelt und Landwirtschaft.

Es wird kein vernünftiger Standpunkt dargelegt, warum die Zusammenlegung beider Ministerien eine schlechte Entscheidung ist. Aus dieser derart ähnlichen Pressemeldungen muss ich den Schluss ziehen, dass die Eigenständigkeit der Sprecherrollen in den Oppositionsparteien nicht sehr groß ist, beziehungsweise muss mich fragen: Gibt es vielleicht schon eine linke Einheitspartei in Österreich?

Es bedarf schon sachlicherer Argumente als bloß zu sagen: Die Zusammenführung der Agenden Landwirtschaft und Umwelt in den Kompetenzbereich eines Ministeriums ist deshalb nicht zielführend, weil die Landwirtschaft einer der größten Umweltverschmutzer ist. – Diese Art der Politik spricht im wahrsten Sinn des Wortes für sich und braucht nicht näher kommentiert zu werden.

Durch die Vereinigung der Kompetenzbereiche werden Synergien zum Positiven verwendet – zum Positiven für unsere Umwelt und zum Positiven für unsere Zukunft. Es sind vor allem die Bereiche Altlasten, Siedlungswasserwirtschaft und Bio-Energie Beispiele für Synergien.

Umweltpolitik wird großteils auf dem Land gemacht – natürlich braucht man eine vernünftige Verbindung zu den Bereichen Industrie und Gewerbe. Die Landwirtschaft ist auf Grund ihres Wesens im Umweltbereich richtig positioniert und hat vitales Interesse, diese Kompetenzen in sich zu vereinigen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wird keineswegs um ein Ressort gekürzt, es wird nicht weniger, sondern effizienter gehandelt.

"Nicht weniger, sondern effizienter" muss auch der Grundsatz für unsere Zukunft im Bereich des Klimaschutzes heißen. Geht man von Szenarien, die uns Energieexperten vorrechnen, aus, so werden die Ölvorräte Mitte des kommenden Jahrhunderts versiegen und sich der Energieverbrauch in den nächsten hundert Jahren verachtfachen. Es sind Möglichkeiten vorhanden, um unsere Verpflichtungen aus dem Kyoto-Abkommen einzuhalten. Diese Möglichkeiten gilt es auch zu nutzen. Es ist dabei mit höchstmöglicher ökologischer und ökonomischer Effizienz vorzugehen. Man denke da nur an Kraft-Wärme-Kopplungen oder an die mehr als 50 Prozent des Energieinputs der Großkraftwerke, die in Flüsse oder in die Atmosphäre entweichen und dadurch verloren gehen.

Auch erneuerbare Energieträger tragen wesentlich zur Senkung der CO2-Emissionen bei. Deshalb bin ich auch froh darüber, dass der Schwerpunkt der Umweltförderungen eindeutig bei der CO2-Reduktion liegt. So stehen in diesem Budget für die thermische Gebäudesanierung 25 Millionen Schilling, für die Förderung der Bio-Energie 60 Millionen Schilling und für die betriebliche Umweltförderung 250 Millionen Schilling zur Verfügung. Eine konkrete Bezifferung der Vermeidungseffekte mit 167 000 Tonnen CO2-Äquivalenten im Inland und 20 000 Tonnen CO2-


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