Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 63

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Herr Bundesminister! Ich habe mich aber auch deshalb zu Wort gemeldet, weil Sie die Aktion "Lebendige Flüsse" erwähnt haben und einen Hinweis darauf geben wollten, dass eine Initiative, vom WWF beeinflusst – von dem Sie im Übrigen nicht glauben sollten, dass dort das gesamte biologische Wissen gelagert ist –, gesetzt wurde, in deren Rahmen Huchen in niederösterreichische Alpenflüsse ausgesetzt wurden.

Ich darf Sie bitten, sich an einen Antrag der Freiheitlichen aus der XX. GP zu erinnern, in dem wir eine Entschließung zur Installierung von Fischaufstiegshilfen bei den bestehenden Wasserkraftanlagen, bei der Donau beginnend bis hinein in die Alpenflüsse, gefordert haben. Wir haben das ausreichend begründet, wir haben schon im Ausschuss darüber gesprochen, und wir werden auch als Regierungspartner von dieser Forderung nicht Abstand nehmen. Ich ersuche Sie, uns bei diesem Vorhaben zu helfen, denn ein Flusskontinuum macht es einfach notwendig, dass das Auf- und Absteigen der Fische darin möglich ist. Die derzeit installierten Fischaufstiegshilfen sind teilweise nicht funktionstüchtig, im überwiegenden Teil der Anlagen sind überhaupt noch keine installiert.

Bitte unterstützen Sie uns auf diesem Weg und bedenken Sie, dass lebendige Flüsse Durchgängigkeit brauchen! Es müssen auch die Null-Restwassermengen, die es in Österreich da und dort unter Missachtung des Wassergesetzes noch gibt, aufgehoben werden. Es ist da noch einiges zu tun. Sie werden in uns einen Partner auf diesem Weg haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.18

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Parfuss zu Wort gemeldet. – Bitte.

18.18

Abgeordnete Ludmilla Parfuss (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Der Vorredner, Herr Dr. Grollitsch, hat behauptet, wir haben das Wort "Tierschutz" seit dem Jahre 1995, glaube ich, nicht in den Mund genommen. (Abg. Dr. Grollitsch: Habe ich nicht gesagt!)

Ich berichtige: Präsident Fischer hat bereits im Jahre 1990 den ersten Antrag eingebracht. Ich bin seit 1994 Tierschutzsprecherin unserer Fraktion, und wir haben mehrmals im Jahr Aktivitäten in Richtung eines Bundes-Tierschutzgesetzes gesetzt (Abg. Haigermoser: Nur haben wir nichts gemerkt davon!), aber die ÖVP ist dabei nicht mitgegangen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwemlein  – in Richtung ÖVP –: Auf taube Ohren sind wir gestoßen!)

18.19

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Schweisgut. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

18.19

Abgeordneter Johannes Schweisgut (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Als Pferdezuchtexperte sollte ich eigentlich heute über das Budget betreffend die Pferdezucht sprechen, aber, Herr Minister, Sie werden zugeben, das Budget ist zu gering, um sich lange darüber auszulassen, deswegen habe ich mir ein anderes Thema ausgesucht.

Ich werde mich also in diesem Sinne ein bisschen mit der Biolandwirtschaft, mit den Biobauern, beschäftigen. Dieses Thema wurde heute bereits von vielen Rednern angeschnitten. Ganz interessant ist zunächst vielleicht auch die Definition, was groß und was klein ist – der "kleine" Mann und der "große" Mann in Österreich. Ich weiß nicht, ob ein sozialistischer Gewerkschaftsfunktionär mit zwei Aufsichtsratsposten ein typischer "kleiner" Mann und ein Bergbauer mit zehn Hektar steil zu bewirtschaftender Fläche in 2 000 Metern Höhe ein "großer" Mann ist. Da weiß ich nicht, was groß und was klein ist. (Abg. Schwarzenberger: Mit zehn Hektar ist man schon ein Großbauer bei der SPÖ!)  – Eben deswegen wollte ich die Begriffe "groß" und "klein" ein bisschen relativieren.


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