Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 27. Sitzung / Seite 91

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Ich möchte noch eines in Richtung von Frau Kollegin Partik-Pablé sagen, und zwar in Bezug auf die Anfragen, die hier wegen der Minimierung der Gendarmerieposten gekommen sind: Entschuldigen Sie, aber wenn es um 181 Gendarmen weniger gibt, dann wird es mir und anderen Abgeordneten doch zustehen, zu fragen, um wie viele es in ihrem jeweiligen Bezirk weniger werden! Das ist mein gutes Recht, und das lasse ich mir auch von Ihnen nicht streitig machen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zum Spezialthema "Funk" melden, weil ich weiß, dass dieses Thema für die Exekutive und für die übrigen Blaulicht-Organisationen ein sehr wichtiges ist. Jene Einheiten, die dann schnell und verlässlich da sein müssen, wenn wir in Not sind, brauchen einen guten Funk wie einen Bissen Brot. Nicht jeder weiß, was in diesem Zusammenhang mit dem Wort ADONIS gemeint ist: Das ist ein Bündelfunksystem der Superlative, basierend auf dem Europasystem TETRA 25  das ist die gängige Bezeichnung für "Terrestrial Trunked Radio". (Abg. Jung: Wenn Sie glauben, dass Sie das damit erklärt haben, dann irren Sie sich!)  Auf Sie komme ich noch, Herr Kollege! (Abg. Jung: Jetzt haben Sie nur verwirrt!)   Dieses System ist, was den Funk betrifft, sowohl in der gesamten Exekutive als auch bei allen Blaulicht-Organisationen die Zukunft.

Da stellt sich natürlich für den Laien sofort die Frage: Ja, brauchen wir das denn? Ist denn das jetzt überhaupt notwendig, wenn wir ohnehin Budgetprobleme haben?  Ich sage es gleich: Jawohl, wir brauchen das, und zwar ganz dringend! (Abg. Neudeck: Aber, Herr Kollege, wie funktioniert das technisch?)

Das Funknetz der Gendarmerie  das sollen Sie wissen, meine Damen und Herren  stammt aus dem Jahre 1964. Das 2-Meter-Band schafft einen Bereich von 20 Kanälen, das System ADONIS bietet 800 Kanäle an. (Zwischenruf des Abg. Leikam. ) Der Kriminaldienst arbeitet auf Geräten der Marke uralt, und jeder Kriminelle  nicht nur die Kriminellen, auch andere  ist in der Lage, alles abzuhören, was sich auf diesem Medium abspielt. Das kann es doch wohl nicht sein! Die Kriminellen dagegen arbeiten mit einem Funksystem der Marke Jahr 2000.  Das ist natürlich kein Zustand, den wir akzeptieren können.

Meine Damen und Herren! Es geht auch um die Sicherheit der Beamten selbst, und es gibt Funkschatten. Wenn jemand das nicht weiß: Das sind ganze Teile des Landes, wo wir keinen Funkempfang haben. (Zwischenruf des Abg. Leikam. ) Das ist auch für den Selbstschutz der Gendarmen von ganz entscheidender Bedeutung.

Bei dieser Gelegenheit noch etwas, meine sehr geehrten Damen und Herren: 96 Prozent des Bundesgebietes betreut die österreichische Bundesgendarmerie  das muss auch einmal gesagt werden , und 66 Prozent der Bevölkerung sind davon betroffen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bundesministerium für Inneres hat all die Jahre  Löschnak, Einem, Schlögl  nicht geschlafen. Ich glaube, wir sollten einmal zurückblicken  und ich rufe hier all jene als Zeugen auf, die mit mir gemeinsam im Jahre 1990 hier hereingekommen sind und im Innenausschuss gearbeitet haben  und daran denken, wie die Situation war. Rufen Sie sich noch einmal die Gendarmerieposten und die Polizeikommissariate von damals in Erinnerung, sehen Sie sich an, wie die Beamten heute ausgerüstet sind, und hauen Sie nicht ununterbrochen auf die vorigen Minister hin! (Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé. )

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um noch etwas klarzustellen: Im Jahre 1996, Frau Kollegin, hat der Generaltruppeninspektor unter Minister Einem für ein ressorteinheitliches Funksystem plädiert. Der Bundesminister für Inneres Schlögl hat im Herbst 1997 den Auftrag gegeben, in das System auch die Behörden und Institutionen, die für den Sicherheitsbereich zuständig sind, einzubinden. Die intensiven Vorgespräche mit Rotem Kreuz, Feuerwehr, Bundesheer, Zoll, Justiz und Bergwacht begannen am 12. Dezember 1997.  Das sind die Fakten, Frau Kollegin. Über diese kann man nicht einfach hinweggehen!

Was sind die Vorteile des Systems ADONIS?  Gemeinsame Kommunikation im Katastrophenfall, Bündelung von Organisationsgruppen im Einzelfall und Einbindung in das Telekom- und Mobilnetz.


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