Irgendwo muss doch Kollege Einem ein sehr schlechtes Gewissen haben, und er möchte halt nicht dauernd mit dieser Situation konfrontiert werden. Es ist menschlich durchaus verständlich, nur ist es für die Politik nicht akzeptabel, dass man sich auf eine solche Art und Weise davor drückt, sich seiner Verantwortung entledigt, wie das Herr Kollege Einem macht. Er fehlt immer, wenn es hier sozusagen ans Eingemachte geht.
Meine Damen und Herren! Ich komme zu dieser Besprechung der Anfragebeantwortung. (Zwischenruf des Abg. Edler. ) Kollege Edler, lass dir ein bisserl Zeit! Schon einzelne Fragen dieser Anfrage sind nackter Hohn, wie beispielsweise die Frage 4.
Zitat: "Sind Sie sich der Tatsache bewusst, dass Österreich, sollte diese Güterzugumfahrung nicht errichtet werden, in Zukunft umfahren werden wird und damit der Wirtschaftsstandort Österreich empfindliche Einbußen erleiden wird?" – Also bitte, solange nicht der viergleisige Ausbau dieser Strecke erfolgt, kann Österreich auch nicht umfahren werden. Allein diese Frage ist schon ... – Ich will das gar nicht weiter kommentieren.
Oder Frage 6 – meine Damen und Herren, das müssen Sie auf der Zunge zergehen lassen –:
"Hat Sie die Einladung zum Spatenstich der Güterzugumfahrung am Beginn Ihrer neuen Tätigkeit als Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie erreicht, bzw. waren Sie bei der Spatenstichfeier nicht anwesend, weil Sie in der Einladung möglicherweise noch nicht persönlich genannt werden konnten?"
Solche Fragen werden bitte an einen Minister gerichtet! (Abg. Haigermoser: Wer hat das gefragt? – Parnigoni?) Meine Damen und Herren! Das ist doch letztklassig! Das ist wirklich letztklassig!
Ich möchte Ihnen aber auch nicht vorenthalten, was der Herr Bundesminister auf diese Frage geantwortet hat – ich zitiere –:
"Meine Teilnahme an Veranstaltungen wird nicht durch Eitelkeiten, sondern durch Notwendigkeiten bestimmt." – Jawohl, meine Damen und Herren, das ist eben die neue Politik! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Kollege Parnigoni – oder wer immer diese Anfrage gemacht hat –: Das ist einfach peinlich! Das ist schlichtweg peinlich, und Sie sollten sich eigentlich für diesen Stil bei solchen Anfragen schämen. Sie haben nämlich schon in der Vergangenheit wesentlich bessere Anfragen produziert.
Was diese Umfahrung betrifft, meine Damen und Herren, gibt es umfangreiche Studien, die sehr fundiert sind, und zwar Studien von renommierten Instituten, so etwa von Ernst Basler & Partner.
An der Erstellung dieser Studien haben namhafte Wissenschafter mitgewirkt, so zum Beispiel Ralf Chaumet, Peter Cerwenka, Manfred Bruns und so weiter. Da wurden Fragen gestellt, die ganz klar und eindeutig beantwortet wurden. Aus einer Studie vom Mai dieses Jahres geht auch das betriebswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Verhältnis hervor. Bei der Strecke Raum Wien–St. Pölten zeigt sich ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von nur 0,2, im Bereich St. Pölten–Wels zeigt sich je nach Betrachtung ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 0,6 beziehungsweise in weiterer Folge ein solches von 1,3, das ist ein Vielfaches. Wissen Sie, warum dieser Wert, dieser Koeffizient so schlecht ist? – Er ist deshalb so schlecht, weil auf dieser Strecke Wien–St. Pölten die Güterzugumfahrung, die sehr teuer ist und deren Kapazität jetzt nicht unmittelbar ausgelastet wäre, enorm auf die Gesamtzahlen drückt. Und das hat der jetzt fehlende Bundesminister außer Dienst Einem auch schon gewusst, aber er hat es halt so treiben lassen. Wissen Sie, meine Damen und Herren, damit kann man eben keine seriöse Politik machen.Der neue Bundesminister Michael Schmid hat ganz klare Prioritäten vorgegeben ...
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist erschöpft.