Richtig ist: Alle Behauptungen über Rosenstingl, Meischberger und Passer sind unbeklagt in Zeitungen zu lesen. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Zweiten: Trattner sagte, ich sei mit Herrn Hom-Rusch bei Rapid im Vorstand gesessen. – Das ist falsch!
Richtig ist: Als ich kam ... (Abg. Mag. Trattner: Im Aufsichtsrat!) – Auch nicht im Aufsichtsrat! Im Aufsichtsrat saß ich nie, daher konnte ich dort auch nicht mit ihm gesessen sein. (Abg. Ing. Westenthaler: Ihre Freunde sind dort gesessen!) – Richtig ist aber, dass Hom-Rusch Admira-Wacker sponserte, wie ich höre. Dort saß Pröll mit ihm zusammen. (Die Abgeordneten Mag. Trattner und Ing. Westenthaler: Rapid auch!)
Drittens: Trattner sagte, die Prüfberichte seien auf meinem Tisch gelegen. – Das ist falsch!
Richtig ist: Sie sind nicht auf meinem Tisch gelegen, weil die Berichte noch nicht abgeschlossen waren und erst am 7. Februar das Ministerium erreichten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Trattner: Auch das ist unrichtig!)
16.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Mag. Schweitzer: Was wird der sagen? – Abg. Gaugg: Herr Bürgermeister, geh’n wir’s an! – Abg. Ing. Kaipel – auf dem Weg zum Rednerpult –: Du wirst es gleich hören, Herr Kollege! – Abg. Mag. Schweitzer: Ja, ja, ich bin schon sehr neugierig!)16.40
Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuerst einmal an die Adresse des Herrn Kollegen Westenthaler (Abg. Gaugg: Jetzt geht es um Hom-Rusch und Stix!), weil er sich über Spitzelaktionen beschwert hat: Diejenigen, die Stimmzettel-Markieraktionen durchführen, zählen wohl zu den Oberspitzeln! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Gaugg: Was ist jetzt los?)Darauf, dass er von der roten Bank Burgenland spricht, werde ich noch zurückkommen. Ich kann dazu einen ganz anderen Befund liefern.
Kollege Kiss hat vorgeführt, wie sehr Schwarz und Blau im Burgenland schon nach Blut lechzen. Das Gebiss habt ihr schon ausgefahren, Graf Dracula würde vor Neid erblassen! Ich glaube, du hast heute schon das Ergebnis des Untersuchungsausschusses vorweggenommen. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte am Anfang festhalten, dass die Sozialdemokraten, vor allem die burgenländischen Sozialdemokraten, großes Interesse daran haben, dass dieser Kriminalfall geklärt wird – ohne Ansehen der Person. Ich bin überzeugt davon, dass der burgenländische Landeshauptmann alles dazu beitragen wird, dass es zu einer raschen und umfassenden Klärung dieses Kriminalfalls kommt.
Ich möchte aber darum ersuchen, dass wir nicht hier in diesem Hohen Hause prüfen wollen, wann wer was gesagt und wann wer interveniert hat. Dazu gibt es die Gerichte, dazu gibt es den Rechnungshof, dazu gibt es auch den Untersuchungsausschuss. Sie werden sich damit beschäftigen. Gemäß dem Ergebnis, das dabei herauskommt, wird dann zu ahnden sein. (Abg. Mag. Schweitzer: Was hast du zu sagen?)
Ich denke, wir sollten gemeinsam – alle politischen Parteien – überlegen, wie wir die Bank Burgenland behandeln. Sie ist die größte Bank des Landes. Sie liegt im operativen Geschäft in Österreich vergleichsweise gut. (Abg. Gaugg: Das hätte Stix sich überlegen sollen, bevor er die Milliarden zum Fenster hinausgeschmissen hat! Da hätte er sich das überlegen sollen!) Sie hat eine Bilanzsumme von 40 Milliarden Schilling, einen Marktanteil von über 30 Prozent und nicht zuletzt mehr als 300 Beschäftigte. (Abg. Gaugg: Jetzt auf einmal ist großes Wehklagen! Wo war das Gewissen, das rote Gewissen?)