Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 33. Sitzung / Seite 177

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir kommen nun zu den Punkten 7 und 8 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Oberhaidinger. Ich erteile es ihm.

Abgeordneter Georg Oberhaidinger (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! – Der Herr Bundesminister ist, glaube ich, gerade hinausgegangen, aber kein Problem. (Bundesminister Mag. Molterer befindet sich im Sitzungssaal. – Rufe: Dort drüben ist er! – Abg. Edlinger: Der Bundesminister ist eh da! – Abg. Schwarzenberger: Euer Sekretär hält ihn auf! – Weitere Zwischenrufe.) – Ach, da ist er. Entschuldigung!

Ich werde es ebenfalls sehr kurz machen. – Meine Damen und Herren! Zeitlich liegen wir mit diesem Antrag leider nicht mehr im Termin. Die 52. Konferenz der Internationalen Walfangkommission ist vor etwa drei Stunden in Adelaide, Australien zu Ende gegangen. Inhaltlich liegen wir erfreulicherweise sehr wohl genau richtig. Wir treten für einen umfassenden Schutz der Wale und Delfine ein, und diese Einstellung werden unsere Vertreter bei der nächsten Konferenz, die nächstes Jahr in London stattfinden wird, unbedingt brauchen, wurde doch – so wurde uns mitgeteilt – in Adelaide versucht, den umfassenden Schutz der Wale zu unterlaufen. Es wurde mehrheitlich eine Resolution verabschiedet, in der die nächstjährige Konferenz beauftragt wird, darüber zu diskutieren, in welchen Gebieten der Walschutz aufgehoben werden sollte.

Des Weiteren versuchen die Japaner sowie die Norweger, unter dem Vorwand des wissenschaftlichen Walfangs den umfassenden Fangschutz der Wale zu unterlaufen.

Ich darf hier im Hohen Haus berichten, dass sich die österreichische Vertretung bei der 52. Konferenz in Adelaide wacker geschlagen hat. Sie ist für unsere Interessen voll eingetreten und hat sich bemüht, die bisherige Positionierung dort mit Nachdruck zu vertreten.

Meine Damen und Herren! Es freut mich, dass es uns zu diesem Thema gelungen ist, im Umweltausschuss alle vier Parteien auf einem Antrag zu vereinen. Ich danke dafür (Beifall bei der SPÖ) und wünsche unserer Vertretung bei diesem wichtigen Anliegen weiterhin alles Gute! (Beifall bei der SPÖ und den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. – Bitte.

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich mache es wiederum sehr kurz. Ich möchte nur die Gelegenheit nützen, weil jetzt doch einige von ÖVP und FPÖ hier anwesend sind. (Abg. Böhacker: Nahezu alle!)  – Nahezu alle? Ich bin begeistert.

Wir haben zu dieser Walfangproblematik zwei Anträge hier eingebracht, von denen einer nicht fristgerecht behandelt worden ist. Ich möchte Sie daher bitten, in Zukunft solche Dinge, bei denen es innerhalb Österreichs einen absoluten Konsens gibt, wirklich fristgerecht auf die Tagesordnung zu setzen. Ich bitte Sie! Das ist sehr wichtig und unterstützt die Umwelt-, Natur- und Artenschützer in der ganzen Welt. (Abg. Mag. Schweitzer: Jawohl! – Abg. Ing. Westenthaler: Das machen wir!)  – Danke schön.