Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 14.57 Uhr unterbrochen und um 15.02 Uhr wieder aufgenommen. )
Präsident Dr. Heinz Fischer (den Vorsitz übernehmend): Meine Damen und Herren! Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen, weil wir nunmehr zu den Kurzdebatten kommen.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 550/AB
Präsident Dr. Heinz Fischer: Als Erstes gelangen wir zu der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit der Ordnungszahl 550/AB.
Die entsprechende Anfragebeantwortung ist schriftlich verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein. Ich mache darauf aufmerksam: Die Redezeiten der Redner betragen je 5 Minuten, der Erstredner, der die Kurzdebatte begründet, hat eine Redezeit von 10 Minuten.
Es gelangt als Erstredner Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
15.03
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Werte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Frau Bundesministerin, ich möchte eines gleich zu Beginn der Debatte klarstellen: Ihre persönliche Haltung in dieser Causa steht für mich außer Frage, aber die Antwort, die von Ihrem Ministerium zu der Anfrage an Sie gekommen ist und die Sie daher auch zu verantworten haben, ist nicht nur ungenügend, sondern ich würde sie schlicht als einen politischen Skandal bezeichnen.Warum? Was ist passiert? – In einer Zeitschrift Ihres Ministeriums, "Geistige Landesverteidigung", findet sich in der Nummer vom Jänner der Hinweis auf eine "Initiative Wehrbereitschaft". Da könnte man vieles vorlesen, aber das tue ich nicht, ich lese Ihnen nur einen Satz vor, der sogar mir, als ich ihn ein erstes und dann ein zweites Mal las, nicht so besonders aufgefallen ist. Da heißt es: "Andererseits wird in Medien häufig über die Wehrmacht berichtet, wobei die Wahrheit manchmal zu kurz kommt." Das begründet das Tätigwerden dieser "Initiative Wehrbereitschaft". Und dann heißt es am Schluss: "Interessierte Lehrer wenden sich bitte an den ‚ersten Sprecher‘ der ‚Initiative Wehrbereitschaft‘, Herrn Dr. Ernst Kosmath"... – und dann kommt die Adresse.
Nun, wer ist dieser Dr. Ernst Kosmath, der "erste Sprecher" der "Initiative Wehrbereitschaft"? – Ein Leserbriefschreiber in der "Aula", in der Zeitschrift "Zur Zeit" und in anderen einschlägigen Zeitschriften. Dr. Ernst Kosmath war auch einer, der im Jahr 1995 einen Leserbrief zum "Lüftl-Gutachten" geschrieben hat. Das weiß wahrscheinlich nur der Herr Dr. Graf, der ja in einschlägigen Publikationen bewandert ist, wer der Dr. Lüftl war. Der Dr. Lüftl oder Dipl.-Ing. Lüftl hat ein so genanntes Gaskammergutachten gemacht, ein schlimmes Gutachten. Man kann sich nicht vorstellen, dass Derartiges publiziert wird. (Abg. Dr. Martin Graf: Ich kenne den Lüftl nicht, Sie kennen ihn aber!) Und der Dr. Kosmath hat in einem Leserbrief die Haltung und Einstellung des Dr. Lüftl für gut befunden und sich dahin gehend geäußert, dass die "wissenschaftlichen" – unter Anführungszeichen – Hypothesen des Dr. Lüftl wohl schon ihre Richtigkeit haben.
Aber nicht nur das. Dieser Dr. Kosmath, der an die Schulen gehen will und der zu den Gaskammern sagt, die hat es gar nicht gegeben, dieser Dr. Kosmath, der diese Haltung des Dr. Lüftl unterstützt, hat auch andere Leserbriefe geschrieben. Zum Beispiel in "Zur Zeit", wieder eine Zeitschrift, die dem Herrn Dr. Graf sicher geläufig ist, heißt es zum Thema Völker und Rassen: "In Wien wurde vor einigen Jahren im Naturhistorischen Museum der Rassensaal geschlossen." (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Gehrer. ) Das war ja Ihre Initiative. "Es