Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 40. Sitzung / Seite 81

meine Damen und Herren. (Abg. Rosemarie Bauer: 209 heißt das!) Wenn das Ihre Perspektive ist, dann weiß ich auch nicht, wo wir stehen und was wir hier den Menschen, vor allen Dingen den jungen Menschen, in Zukunft antun. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Petrovic. )

Menschenrechte sind unteilbar, meine Damen und Herren, und sie vertragen es nicht, dass man sie – auch nicht durch Zwischenrufe – relativiert oder ins Lächerliche zieht. Es ist Aufgabe der Politik, Menschen zu sensibilisieren, nicht zu spalten. Doch genau das passiert jetzt. Es ist Aufgabe der Politik und aller Politikerinnen und Politiker, die Menschen darauf vorzubereiten, die Menschen dorthin zu führen, dass es Akzeptanz gibt, Akzeptanz zwischen und unter den Menschen – Toleranz wäre mir da viel zu wenig –, und dass diese Menschenrechte tatsächlich etwas sind, worum wir uns tagtäglich bemühen müssen, worüber wir aber nicht endlose Debatten hier im Hohen Haus abhalten sollten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Mag. Schweitzer zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. (Abg. Dr. Pilz: Ach so! Und meine kommt als Letztes dran?! – Abg. Mag. Prammer: Was ist da los? – Abg. Silhavy: Auch eine Diskriminierung! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Kollegin Prammer, ich weiß nicht, was Sie damit bezwecken, wenn Sie sich hierher stellen und etwas von sich geben, was nicht stattgefunden hat. Sie haben behauptet, dass ich mit Kollegin Haidlmayr in einer Art und Weise diskutiert hätte, die sich nicht gehört. (Abg. Silhavy: Sie haben gar kein Gespür! Sie können sich gar nicht artikulieren!)

Ich habe mit Kollegin Haidlmayr in keiner Art und Weise diskutiert, die sich nicht gehört, sondern ihr eine Frage gestellt, die sie mir auch beantwortet hat, Frau Kollegin Prammer, und zwar in einer sehr höflichen Art und Weise. Das heißt, das, was Sie hier darzustellen versucht haben, hat nicht stattgefunden und entspricht deshalb nicht den Tatsachen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich unterbreche jetzt die Sitzung bis 15 Uhr zur Behandlung der Dringlichen Anfrage.

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir gelangen jetzt zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 1349/J.

Da diese in der Zwischenzeit allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung.