Art und Weise ein paar Erfolge einzuheimsen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
22.11
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte.22.12
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich schließe bei meinem Vorredner an und greife das Wort "Populismus" auf.Frau Kollegin Glawischnig! Ich glaube schon, dass man den Eindruck gewinnen konnte und musste, wenn man in Temelin dabei war und insbesondere dann, wenn man die Medienberichte verfolgt hat, dass Sie gemeinsam mit Kollegin Sima zu einem Fotoshooting nach Temelin gefahren sind, um den Eindruck zu erwecken, als wären Sie die Schutzmantelmadonna aller AKW-Gegner. (Abg. Dr. Glawischnig: Medienneid! – Abg. Mag. Sima: Das ist nur Neid!) – Nein, Frau Kollegin Sima, das ist kein Medienneid.
Es hat eine vereinbarte gemeinsame Linie gegeben, und in dieser gemeinsamen Linie war auch ausgemacht, wann die Pressekonferenz stattfindet. Dass Sie beim Walk-down des Kraftwerkes überhaupt kein Interesse daran haben – aus welchen Gründen auch immer –, irgendwelche Feststellungen dahin gehend zu machen, was der eigentliche Sinn der Anwesenheit der Delegation dort gewesen ist, sondern die Zeit nutzen, um der Presse vorab gleich einmal alle Informationen zu geben und sozusagen die Luft rauszulassen, das ist eine zweite Geschichte. – Aber sei es drum.
Kollegin Sima fährt, anstatt an der Sitzung des Umweltausschusses teilzunehmen, nach Wullowitz, um sich unter die Demonstranten zu mischen und den Anschein zu erwecken, als würde sie sozusagen die Nation retten und dafür Sorge tragen, dass Temelin zugesperrt wird beziehungsweise nicht ans Netz geht. Gleichzeitig fordert sie den Bundesminister auf, doch dasselbe zu tun. Das heißt, der Bundesminister, der selbstverständlich im Umweltausschuss war, wird aufgefordert, nach Wullowitz zu fahren – vielleicht gibt es dann eine Gruppenermäßigung bei der Bundesbahn –, um gemeinsam mit der Frau Kollegin Sima teilzunehmen. – Das ist Populismus.
Dass die Rochade, die zwischen dem stellvertretenden Obmann des Umweltausschusses Keppelmüller und der Kollegin Sima stattgefunden hat, beziehungsweise eine Neubesetzung dieser stellvertretenden Obmannfunktion stattfinden hätte müssen oder sollen, sei auch noch erwähnt. Das war nicht möglich, weil die Frau Kollegin Sima nicht anwesend war.
Jetzt komme ich noch auf eine Sündenliste zu sprechen. Karl Schweitzer hat, was Frau Kollegin Prammer anbelangt, bereits einige Sünden aufgezählt. Die Konsumentenschutzministerin Prammer – ich habe es in diesem Haus schon einmal gesagt – hat vor der Inbetriebnahme von Mochovce eine Presseaussendung geschrieben und öffentlich kundgetan: Mochovce muss erst in Betrieb gehen, um es abschließend und endgültig beurteilen zu können. – Das stimmt ja, nicht? – Ja, das stimmt, Frau Kollegin Prammer. Diesen Pressedienst gibt es noch. Das war die damalige Haltung und der Einsatz der Sozialdemokraten, der Einsatz von Ihnen als Bundesministerin für Konsumentenschutz, was die AKW-Situation anbelangte.
Es kam dazu, dass Mochovce in Betrieb genommen wurde und ans Netz gegangen ist. (Abg. Mag. Prammer: Wie oft sind Sie in einem Jour fixe bei mir gewesen?) Stimmt es, dass es diesen Pressedienst gibt, Frau Kollegin? – Den gibt es. Ich werde Ihnen den Pressedienst im Anschluss an meine Rede bringen. (Abg. Mag. Prammer: Zeigen Sie ihn mir! Wie oft waren Sie in einem Jour fixe bei mir?) Ich war einige Male bei Ihnen beim Jour fixe. Insofern finde ich es umso erschütternder, dass es solche Aussagen gibt. Das ist mir eine Aussage des Bundesministers Molterer lieber, der sagt: Es wird im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt nicht zu einem Abschluss des Energiekapitels kommen, wenn nicht die sicherheitstechnische Relevanz geklärt ist und alle sicherheitstechnischen Fragen restlos geklärt sind. (Abg. Mag. Prammer: Bringen Sie mir den Pressetext!)