10.35
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Vizekanzlerin! Sehr geehrte Damen und Herren Minister! Ich möchte die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Van der Bellen tatsächlich berichtigen, der hier vom Rednerpult aus behauptet hat, dass es ab einem Maximalbruttoeinkommen von monatlich 30 000 S keine Stipendien geben wird. – Das ist evident unrichtig.Ich möchte Ihnen die richtigen Zahlen darlegen. Es gibt diese 30 000-S-Grenze schlichtweg nicht. Das sei an einigen Beispielen festgemacht:
Alleinverdiener, ein Kind, Student auswärts, 47 000 S monatliches Bruttoeinkommen: stipendienberechtigt.
Alleinverdiener, zwei Kinder, Student auswärts, 55 000 S monatliches Bruttoeinkommen: stipendienberechtigt.
Alleinverdiener, drei Kinder, ein Student auswärts, monatliches Bruttoeinkommen 59 500 S: stipendienberechtigt. (Abg. Dr. Kostelka: Das ist eine tatsächliche Berichtigung?)
Beide Eltern verdienen, ein Kind, Student auswärts, 50 500 S monatliches Bruttoeinkommen: immer noch stipendienberechtigt.
Beide Eltern verdienen, zwei Kinder, ein Kind studiert auswärts, 58 200 S monatliches Bruttoeinkommen: stipendienberechtigt.
Beide Eltern verdienen, drei Kinder, ein Student auswärts, 60 700 S monatliches Bruttoeinkommen: Da wird es immer noch Stipendien geben.
Die Politik, die Sie hier machen, ist reine Angstmache. Jeder Student, der ein Stipendium anstrebt, wird ein Stipendium erhalten, auch mit der zusätzlichen Leistungskomponente. Es ist natürlich eines erforderlich, nämlich ein Mindestmaß an Leistung zu erbringen, sodass die 43 Prozent Studierenden, die keine Prüfungen in einem Jahr ablegen, künftighin natürlich Studiengebühren bezahlen werden müssen. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.37
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Einem zu Wort gemeldet. Gleiche Redezeit. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Ich habe die Universitätsprofessoren nicht bespitzelt, kommt jetzt die Berichtigung!)10.37
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Die Frau Vizekanzlerin hat in ihren Ausführungen behauptet, die vorige Regierung hätte keinen sanierten Haushalt übergeben, sondern nur Schulden und Belastungen. – Diese Behauptung ist unrichtig! (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)Richtig ist, dass jeder Häuselbauer Kredite aufnimmt, um Werte für das Leben zu schaffen. Wir haben gemeinsam mit den Österreicherinnen und Österreichern einen Wohlstand geschaffen, den Sie jetzt gefährden. Und diese Leistungen zahlt man nicht aus der Hosentasche. (Beifall bei der SPÖ.)
10.38
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Edlinger. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Deswegen seid ihr bei der Nationalratswahl abgewählt worden wegen dem tollen Wohlstand! Am Wort ist der Schuldenminister! – Abg. Haigermoser: Was ist denn heute auf der Krawatte? – Ameisen? – Abg. Ing. Westenthaler: Pleitegeier!)10.38
Abgeordneter Rudolf Edlinger
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich habe vorgestern am Abend die Unterlagen für das Budget 2001 bekommen und studiert und habe gestern mit großer Aufmerksamkeit der Re