Natürlich frage ich vor dem Hintergrund von ... (Abg. Böhacker: Die Frage vorlesen!) – Entschuldigung.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter Pilz! Ich kann Ihnen hier dazu nur sagen: Es hat meines Wissens mit niemandem von Seiten der US-Armee Gespräche über die NATO-Zukunft Österreichs gegeben. Es gibt einmal im Jahr die normalen Stabs-Gespräche, das letzte hat am 6. Oktober mit Vertretern der US-Streitkräfte stattgefunden – diese Gespräche gibt es auch mit sehr vielen anderen Streitkräften.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Pilz, bitte.
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Herr Bundesminister! Ich gehe davon aus, dass Sie besser als ich wissen, dass die NATO-Zukunft Österreichs Gegenstand dieser Gespräche war. Die "Defense News" vom 9. Oktober 2000 bestätigen das und weisen darauf hin, dass das Pentagon eine offizielle Bestätigung abgegeben hat, dass es genau an diesem Tag zu einem Orientierungsgespräch und Verhandlungen zwischen auf der einen Seite dem Staatssekretär des Pentagons General Joseph Garrett und Mitgliedern des US-Generalstabs und auf der anderen Seite Brigadier Mayer und anderen österreichischen Militärs über die NATO-Zukunft Österreichs gekommen ist. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist das eine Wortmeldung oder eine Frage, Herr Präsident?)
Herr Bundesminister! Ich frage Sie in diesem Zusammenhang: Welche Fragen der NATO-Zukunft Österreichs sind an diesem 6. Oktober mit den amerikanischen Militärs und dem Unterstaatssekretär diskutiert worden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter Pilz, noch einmal: Meinen Informationen nach hat am 6. Oktober ein ganz normales routinemäßiges Stabs-Gespräch stattgefunden. Thema war die NATO-Erweiterung, Herr Abgeordneter Pilz, die weiteren Schritte, die die NATO im Sinne eines Erweiterungsprozesses plant.
Sie wissen ganz genau, dass über die Frage eines möglichen Beitritts Österreichs zur NATO, die selbstverständlich – auch das wissen Sie – in dieser Legislaturperiode nicht auf der Tagesordnung steht, einzig und allein das österreichische Parlament, die österreichische Bundesregierung und die österreichische Bevölkerung im Wege einer Volksabstimmung entscheiden werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Hagenhofer, bitte.
Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Minister! Wie viele Offiziere des österreichischen Bundesheeres sind in welcher Funktion bei NATO-Einrichtungen und NATO-Stäben tätig? Und ist daran gedacht, dass diese Tätigkeiten personell noch weiter ausgebaut werden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Abgeordnete! Sie wissen, dass Österreich an der "Partnerschaft für den Frieden" teilnimmt und dort auch entsprechend mit Personal vertreten ist; die genaue Zahl kann ich Ihnen nachreichen. An eine Ausweitung ist meines Wissens derzeit nicht gedacht, weil wir uns voll auf die Unterstützung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union konzentrieren, was uns auch personell, wie Sie wissen, sehr fordert, und wir dort unsere Schwerpunkte setzen werden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Großruck, bitte.
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Bei der Gründung der Westeuropäischen Union war vorgesehen, diese als Verteidigungsstruktur