Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 17

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der Europäischen Union de jure einzusetzen. Nun soll die Westeuropäische Union in die Europäische Union integriert werden.

Wie sehen Sie die zukünftige Entwicklung zwischen NATO und Europäischer Union? Und was ist seitens der Europäischen Union vorgesehen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter, Sie haben Recht, dass die Westeuropäische Union so ein bisschen als europäischer Arm der internationalen Sicherheitspolitik gebildet wurde. Vor wenigen Tagen hat nun die Westeuropäische Union selbst beschlossen, dass sie ihre Strukturen in die Europäische Union überführen wird, da, wie Sie wissen, die Europäische Union beschlossen hat, eine eigene Sicherheits- und Verteidigungsstruktur aufzubauen; das selbstverständlich auch in enger Anlehnung an die anderen vorhandenen Strukturen, auch an die Struktur der NATO. Hier wird es eine enge Zusammenarbeit geben.

Es soll in Zukunft die Möglichkeit geben, dass die Europäische Union selbst, etwa im humanitären Bereich, derartige internationale Missionen durchführt oder gemeinsam mit der NATO, so ähnlich, wie es ja derzeit auch im Kosovo stattfindet.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Letzte Zusatzfrage dazu: Herr Abgeordneter Jung.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Um die Pilz’schen Verschwörungsängste vielleicht noch weiter zu entkräften: Welchen Zweck haben solche Treffen internationaler Spitzenmilitärs wie der Generalstabschefs üblicherweise?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Diese Treffen – ich sage es noch einmal –, die nicht nur mit US-Streitkräften, sondern mit vielen anderen Streitkräften Europas und außerhalb Europas stattfinden, haben den Sinn, eine möglichst enge bilaterale Kooperation durchzuführen, Informationen auszutauschen, denn gerade für ein kleines Land wie Österreich ist es wichtig und notwendig, ein umfassendes Informationsbild über sicherheitspolitische Entwicklungen zu haben und selbstverständlich auch gemeinsame Vorhaben zu diskutieren, wie etwa im Wege von Ausbildungsvorhaben, im Wege von gemeinsamen Seminaren, im Wege von gemeinsamen Übungen, die ja gerade im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" mit den meisten Ländern auch Europas so erfolgreich durchgeführt werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön.

Wir kommen zur Anfrage 61/M, die Herr Abgeordneter Jung referieren wird. – Bitte.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Meine Frage an Sie lautet:

61/M

Welche Kräfte des Bundesheeres werden als österreichischer Beitrag zur Entwicklung von militärischen Fähigkeiten der EU zur Krisenbewältigung bereitgestellt?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Sie haben den letzten Diskussionen wahrscheinlich entnommen, dass sich Österreich bereits vor einigen Jahren – genauer gesagt: beim Gipfel von Köln 1999 – dazu verpflichtet hat, am Aufbau einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union teilzunehmen, mit einem vergleichbaren Beitrag. Wir haben den größtmöglichen Beitrag beurteilt und sind für die Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres auf eine Gesamtstärke von 2 000 Soldaten gekommen. Wir haben zwei Bataillone zur Verfügung gestellt, ein gepanzertes Infanteriebataillon, ein leichtes Infanteriebataillon, sowie einige Unterstützungsmodule und auch Module


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