Abgeordneter Anton Leikam
(SPÖ): Herr Bundesminister! Sie haben relativ lange überlegt – ich will nicht sagen, gezögert, sondern lange überlegt –, bevor Sie Ihre Entscheidung getroffen haben, und sich letztendlich für das amerikanische Modell entschieden. Sie haben heute auch schon zum Teil begründet, warum Sie diese Entscheidung getroffen haben. Gab es Interventionen bei Ihnen im Hinblick auf Ihre Entscheidung? Wenn ja, von welcher Stelle?Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Sie haben Recht, Herr Abgeordneter, dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, und ich glaube, dass man in derart sensiblen Bereichen alle Punkte abwägen soll. Eine Verzögerung sehe ich nicht, es hat die Aufforderung an beide Firmen gegeben, ihre Wirtschaftspakete noch nachzubessern. Das haben auch beide Firmen getan. Wenn Sie von einer Verzögerung sprechen, dann darf ich Ihnen sagen, diese Verschiebung der Entscheidung hat für die österreichische Wirtschaft zusätzlich 1,5 Milliarden Schilling an Aufträgen gebracht. Ich glaube, das war es wert, einen derartigen Verhandlungsspielraum zu ermöglichen.
An mich persönlich sind keine Interventionen herangetragen worden. Ich hätte mich auch nicht darum gekümmert, weiß aber, dass in der Öffentlichkeit von verschiedenen Personen, wobei ich mich oft gefragt habe, ob sie überhaupt das technische Wissen haben, diese Dinge beurteilen zu können, Meinungen zu dem einen oder anderen Produkt gekommen sind. Aber, wie gesagt, ich habe mich, so wie es immer auch schon als Oppositionsabgeordneter mein Grundsatz war, rein an die Bewertung unserer Experten gehalten, und unter Abwägung der Rahmenbedingungen wie etwa des Wirtschaftspaketes ist diese Entscheidung getroffen worden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ing. Graf, bitte.
Abgeordneter Ing. Herbert L. Graf (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Sie haben vorhin noch einmal darauf hingewiesen, dass Österreich das bei weitem geringste Budget für die militärische Landesverteidigung innerhalb Europas hat. Daher ist es für Österreich sehr wichtig, wenn eine Entscheidung für eine Beschaffung getroffen wird, dass das System möglichst lange in Betrieb gehalten wird. Meine Frage ist daher: Wurde die Beschaffung des "Black Hawk" als Einzelbeschaffung durchgeführt, wurden dementsprechend nur Einzelgeräte angekauft, oder wurde eine Systementscheidung getroffen, dass Ersatzteile, Systeme und so weiter auf lange Zeit gesichert bleiben?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Ich darf sagen: Herr Oberstleutnant der Miliz! Sie wissen als Fachmann, dass derartige Entscheidungen nur im Paket getroffen werden können, dass man eine derartige Beschaffung nicht so vornimmt, wie man etwa ein Auto oder irgendwelche anderen Geräte kauft, sondern dass es hier auch System- und Paketpreise gibt, System- und Paketbeschaffungen mit Ersatzteilen, mit der Ausbildung, mit Infrastruktur. Man muss bedenken, es handelt sich hier letztlich um eine Entscheidung, die das Bundesheer über Jahrzehnte begleiten wird, denn dieses Gerät – und ich sage noch einmal, es handelt sich hier um ein nagelneues Gerät, das extra für Österreich produziert wird – ist ja dann im Bestand des Bundesheeres auf einige Jahrzehnte vorhanden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Frieser, bitte.
Abgeordnete Mag. Cordula Frieser (ÖVP): Herr Bundesminister! Sie haben bereits erwähnt, dass im Zusammenhang mit dem Ankauf des "Black Hawk" Kompensationsgeschäfte im Ausmaß von 200 Prozent vereinbart wurden. Können Sie heute schon sagen, welche österreichischen Wirtschafts- und Industriezweige von diesen Kompensationsgeschäften in der Größenordnung von 200 Prozent am stärksten profitieren werden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.