haben Sie für diese Beschaffungen, die Sie gerade aufgezählt haben? Anders formuliert: Gibt es ein neues Mech-Konzept, gibt es ein neues Fernmeldekonzept, oder erfolgen diese Beschaffungen ganz einfach nach den alten Konzepten, die Sie zuerst in einer Anfragebeantwortung für überholt erklärt haben? Wie schaut das aus?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Die grundsätzliche Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin ist überholt; die Einsatzkonzepte stammen aus der jüngeren Vergangenheit, etwa das Heereskonzept aus dem Jahre 1992, dann die adaptierten Heereskonzepte. Und diese Beschaffungsvorhaben sichern ja ohnehin nur den absoluten Grundbedarf. Damit holen wir jetzt punktuell das nach, was in den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten aufgespart worden ist. Das hat nichts mit der grundsätzlichen Ausrichtung unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu tun.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.
Wir kommen zu Frage 65/M. – Frau Abgeordnete Hagenhofer, bitte.
Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Minister! Meine Frage lautet:
Welche neuen Rahmenbedingungen insbesondere in der Organisations- und Personalstruktur wurden beziehungsweise werden für den am 1. Jänner 1998 an der Militärakademie eingerichteten Fachhochschul-Studiengang "Militärische Führung" geschaffen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Abgeordnete! Sie sprechen einen wichtigen Bereich an. Dass unsere Offiziersausbildung im Wege eines Fachhochschul-Studienlehrganges jetzt auch einen im zivilen Bereich anerkannten Stellenwert hat, ist ein Quantensprung in der Offiziersausbildung gewesen. Es hat sozusagen – ich sage es unter Anführungszeichen – einen "Probebetrieb" gegeben, weil erst noch Überprüfungsprozesse durchgeführt wurden, der aber sehr erfolgreich durchgesetzt worden ist. Es ist jetzt ein so genannter neuer Organisationsplan, der den Fachhochschul-Studienlehrgang "Militärische Führung" entsprechend berücksichtigt, erstellt worden. Er befindet sich in der Endbearbeitung und wurde am 23. Oktober dieses Jahres der Personalvertretung zur Begutachtung übergeben.
Wir glauben, dass damit sichergestellt ist, dass es sowohl den militärischen Kriterien als auch den wissenschaftlichen Kriterien gerecht wird. Ich darf Sie dann, wenn die Beurteilung auch von den Instanzen, etwa der Personalvertretung, abgeschlossen ist, umfassend darüber informieren.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Bösch, bitte.
Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Inwieweit ist die Einführung des Fachhochschul-Studienlehrganges an der MILAK auch notwendig gewesen, um unsere anerkannte Offiziersausbildung international vergleichbar zu machen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Da die Fachhochschul-Studienlehrgänge, der "Mag. FH", international anerkannt sind, war das auch eine Notwendigkeit im Sinne der internationalen Vergleichbarkeit. Ich sage aber noch einmal: im zivilen Bereich, denn im militärischen Bereich hat unsere Offiziers-, aber auch die Unteroffiziersausbildung höchsten Stellenwert. Wir merken das auch immer bei den diversen Kooperationen, bei Fachkursen, bei Seminaren, aber auch bei gemeinsamen Übungen, dass wir zwar einen Nachholbedarf – das ist bekannt – beim Gerät, bei der Infrastruktur haben, dass wir uns aber im Bereich der Ausbildung, der Motivation und der Einsatzfreude und Einsatzbereitschaft unserer Offiziere und unserer Unteroffiziere sowohl im europäischen Umfeld als auch weltweit im Spitzenfeld befinden.