Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 173

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sowie Defizite bei der Forschung und bei einzelnen Ausbildungsqualitäten. Das muss man akzeptieren, das muss man sehen, dagegen muss man etwas tun. Ob das jetzt tatsächlich Studiengebühren sind, das bezweifle auch ich, meine Damen und Herren. Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube: Ich bin in den späten sechziger Jahren gegen Studiengebühren aufgetreten, allerdings am Verhandlungstisch und nicht auf der Straße – und das erfolgreich. Ich halte jedoch den Zeitpunkt, zu dem das nun passiert, und die Art für nicht optimal. Ich glaube, das Pferd wurde falsch aufgezäumt; wir hätten zuerst den Universitäten die Autonomie und ihnen dann die Möglichkeiten geben müssen, auch Studiengebühren zu fordern.

Das ist im Übrigen identisch mit Ihren Wünschen von der Sozialdemokratie, als Sie mit der ÖVP über diese Regierungsperiode verhandelt haben. Natürlich haben auch Sie die Möglichkeit angedacht und auch schriftlich formuliert, dass man um Studiengebühren auf Sicht nicht herum-kommen kann.

Noch ein Satz zum Kollegen Brosz, der wirklich viel lieber reglementiert und Gesetze wünscht, als die Autonomie der Schulen zu stärken (Abg. Dr. Petrovic: Brosz kennt den Artikel 18 B-VG!) und bezüglich Bildungspolitik meint, dass die Erhöhung der Klassenschülerhöchstzahlen im Wunschkatalog der Frau Minister ist. (Abg. Brosz: Der Klassenschülerzahlen!)  – Der Klassenschülerzahlen, pardon! Kennen Sie die Klassenschülerzahlen an Österreichs Schulen? (Abg. Schwemlein: Ja! Ich habe drei Klassen! In der einen sitzen 30, in der anderen 23, ...!) Sie haben sie abgefragt – ich gehe davon aus, Sie kennen sie –, aber vielleicht kennen die übrigen Herrschaften im Hause diese nicht: Volksschulen im OECD-Durchschnitt 17,9 Schüler, in Österreich 11,8, im OECD-Durchschnitt im AHS-Bereich 15,5 Schüler, in Österreich 9,3 und so wieter. (Abg. Schwemlein: Du weißt ganz genau, was statistische Mittelwerte bedeuten!)

Wir können uns über diese Zahlen im Detail unterhalten, wissen auch wechselweise, wie sie mit den diversen Förderungsmodellen zu Stande kommen, aber hier der Politik zu unterstellen, dass sie es auf die Erhöhung dieser Zahlen abgesehen hat, ist ein Unsinn. (Abg. Öllinger: Waren Sie schon einmal in einer ... Klasse drinnen?)

Ein letzter Punkt, Frau Bundesminister, zu Ihren Möglichkeiten, wie man diesen Einbruch in der Zahl der Lehrer auffangen kann. Ich glaube, Österreich verwendet das System der Teilarbeitszeitmodelle im schulischen Bereich im Unterschied zur EU mit etwa knapp 4 Prozent viel zu wenig. Es gibt ausreichend Mütter mit Kinderbetreuungspflichten, die in Schulen arbeiten, die vor allem in Pflichtschulen arbeiten, die sich geradezu danach sehnen, eine Zeit lang mit einer geringeren Belastung in der Schule arbeiten zu können. Vielleicht denken wir das noch etwas stärker an.

Ein allerletzter Punkt. Da ich selbst ein Berufsleben lang zwischen Unterrichtszeit und so genannter Administrationszeit mit einem klar vorgegebenen Umrechnungsschlüssel arbeite, finde ich es höchst an der Zeit, dass Sie Ähnliches wenigstens ansatzweise auch in der Schule machen. – Ich danke Ihnen jedenfalls für Ihre diesbezüglichen Bemühungen, Frau Bundesminister. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

19.13

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schasching. – Bitte.

19.13

Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Damen und Herren! Frau Bildungsministerin! Das, was Sie uns heute hier als Weiterentwicklung verkaufen wollten oder auch im Unterrichtsausschuss als solche präsentiert haben, ist meiner Meinung nach gerade in der Bildungsfrage wirklich ein gewaltiger Rückschritt, geht es doch vor allem um Kürzungen. Ich möchte Herrn Schweitzer – auch wenn er jetzt leider nicht da ist – gerne ein noch paar Zahlen im Detail präsentieren, damit er weiß, wovon wir hier eigentlich reden und wie diese Maßnahmen vor allem die Schulqualität und die Kinder – und die sind es ja, um die es uns vordringlich gehen soll – treffen werden.


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